Interview - Heinrich (SPD): Panzerlieferungen nur in enger Abstimmung mit Partnern
Die SPD-Fraktion berät am Freitag gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz über die Frage, ob die Lieferung von Kampfpanzern durch Polen an die Ukraine unterstützt werden soll. Die SPD-Außenpolitikerin Gabriela Heinrich betont, dass eine Entscheidung nur in Absprache mit den Partnern erfolgen kann.
Die "Panzerfrage" ist nach wie vor eine offene Wunde für die SPD. Nach den kleineren Mardern will Polen vorangehen und in einer internationalen Koalition jetzt auch Leopard-Kampfpanzer liefern. Weil die Panzer ursprünglich aus Deutschland stammen, müsste Berlin das genehmigen - Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen ist dafür - aber wie sieht das die SPD-Fraktion?
Gabriela Heinrich ist Vize-Fraktionschefin und Außen- und Verteidigungspolitikerin der SPD und will sich nicht festlegen: "Für die SPD-Fraktion war eigentlich immer klar: Es gibt keine roten Linien. […] Wir werden das gemeinsam mit unseren Partnern absprechen und dann eine Entscheidung treffen."
"Nehmen diese Abstimmungen sehr ernst"
Es gehe darum, nicht nach vorne zu preschen, sondern Verantwortung zu übernehmen. Das bedeute, "dass wir diese Abstimmungen sehr ernstnehmen und da durchaus unser Gewicht in die Schale werden", so Heinrich.
Wichtig sei aber neben militärischer Unterstützung auch weiterhin die humanitäre Hilfe, betont die SPD-Politikerin. Man müsse immer wieder schauen, "an welcher Stelle man helfen kann, um die Menschen in der Ukraine, die ja sehr leiden, zu unterstützen."
