Xi Jinping (r), Präsident von China, empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Osthalle der Großen Halle des Volkes.
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Interview - Nils Schmid (SPD): Scholz muss auch über Taiwan reden

Der China-Besuch von Olaf Scholz (SPD) ist kurz - trotzdem geht es um große Themen. Das seien der Klimaschutz, Pandemien, der Welthandel und der Krieg in der Ukraine, sagt SPD-Außenpolitiker Nils Schmid - es gehe aber auch Chinas Rolle gegenüber Taiwan und Menschenrechtsfragen.

Schmid verteidigt Scholz' umstrittene Reise nach China. "An China führt bei den großen globalen Herausforderungen, wie dem Klimaschutz, kein Weg vorbei", sagte er. Für den Außenpolitiker geht es bei der Reise auch akut um die Frage, wie man den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Einhalt gebieten kann.

"China ist ständiges Mitglied im Sicherheitsrat und hat deshalb eine herausgehobene Verantwortung für den Weltfrieden und für die Einhaltung des Völkerrechts", so Schmid. Genau das müsse China nun gegenüber Russland beweisen. "Wir erwarten, dass China sehr deutlich gegenüber [dem russischen Präsidenten] Putin sagt, dass dieser Angriffskrieg nicht geht. Dass insbesondere der mögliche Einsatz von Atomwaffen eine rote Linie ist."

"Unternehmen müssen Abhängigkeit reduzieren"


Gleichzeitig mahnte Schmid eine neue deutsche Wirtschaftspolitik an. "Die deutschen Großunternehmen werden ihre Abhängigkeit vom chinesischen Markt deutlich reduzieren müssen." Das habe Scholz auch klar gemacht.

Schmid räumte ein, dass es in der Vergangenheit Versäumnisse gegeben habe. Deshalb sei es auch unabwendbar gewesen, dass auch der Hamburger Hafen mit dem chinesischen Hafenbetreiber Cosco Geschäftsbeziehungen eingeht, um Wettbewerbsnachteile zu verhindern, erklärt der Außenpolitiker.

Das solle für die Zukunft vermieden werden, so Schmid: "Vor allem in Zukunftsfeldern wie der Quantencomputerberechnung, bei Künstlicher Intelligenz, bei Halbleiter-Technologie gilt es, dass wir uns unabhängig machen von China und vor allem nicht zulassen, dass China westliche Technologie einkauft."

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