Soldaten stehen vor einem Leopard-2-Panzer der Bundeswehr (Bild: picture alliance/ dpa)
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Interview - Stegner (SPD): Keine deutschen Alleingänge bei Waffenlieferungen

Die Bundesregierung diskutiert über weitere Panzerlieferungen an die Ukraine. Ralf Stegner (SPD), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, schließt deutsche Alleingänge aus. Im militärischen Bereiche müsse gemeinsam mit anderen Staaten gehandelt werden.

"Ich halte nichts davon, hier deutsche Alleingänge zu betreiben im militärischen Bereich", sagt Stegner. Deutschland sei gut beraten, sich dabei mit anderen Partnern abzustimmen. Auch die USA, Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien hätten bisher keine Kampfpanzer und Kampfflugzeuge westlicher Bauart an die Ukraine geliefert.

Stegner: Deutschland tut seine Pflicht

 

Deutschland unterstütze die Ukraine massiv, etwa bei der Flugabwehr. "Wr tun ja unsere Pflicht", sagt Stegner. Deutschland habe bereits schwere Waffen geliefert, aber in Absprache mit anderen Staaten. "Ich bin dafür, dass wir gemeinsam handeln mit den anderen, aber nicht, dass es deutsche Alleingänge gibt, und das ist die Position der SPD."

Er könne nicht erkennen, warum man ausgerechnet militärisch vorangehen solle. "Ich glaube, dass unsere Rolle eher eine ist, militärisch im Teamplay zu bleiben und in anderen Bereichen eine Führungsrolle zu haben, die wir ja auch haben, was ökonomische Unterstützung etwa angeht", so der SPD-Politiker.

Krieg möglichst bald beenden

 

Die Verengung der Diskussion auf militärische Fragen sei falsch. "Am Ende muss eine diplomatische Lösung stehen, wenn der Krieg enden soll, und er sollte möglichst bald enden", sagt Stegner.