Demonstrierende halten ein Banner mit der Aufschrift "Atomwaffen raus aus Deutschland"
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Interview - Sicherheitsexperte: "Wir erleben eine Renaissance der Abschreckungspolitik"

In New York hat am Montag die zehnte Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen zum Atomwaffensperrvertrag begonnen. Die Nuklearwaffenstaaten bemühten sich zwar ein wenig, als vertrauenswürdig wahrgenommen zu werden, sagt Sascha Hach, Sicherheitsexperte. Dennoch würden in all diesen Ländern die Arsenale aktuell aufgerüstet.

Angesichts der nuklearen Gefahr durch Russland sagt der Experte von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung: "Die Drohungen zielen natürlich darauf ab, erstmal den Westen aus dem Krieg so weit wie möglich für Russland rauszuhalten – es geht natürlich um Einschüchterung primär.“ Dennoch müsse es ernst genommen werden, denn die russischen Nuklearstreitkräfte seien in Alarmbereitschaft gesetzt worden. "Es ist schon substanzieller als nur lose Drohungen und deswegen muss man diese Gefahr doch ernst nehmen".

"Die Unsicherheit hat natürlich zugenommen"

 

Der Sicherheitsexperte bezeichnet die UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag als "wichtige Gelegenheit", dass sich die 191 Vertragsstaaten in New York träfen und sich über die aktuellen Krisen austauschen könnten. „Die Unsicherheit hat natürlich zugenommen“, sagt er. Die Nuklearwaffenstaaten bemühten sich zwar ein wenig, als vertrauenswürdige Akteure wahrgenommen zu werden. In allen Nuklearwaffenstaaten würden die Arsenale jedoch aktuell aufgerüstet, vor allem in den USA und Russland. "Wir sind jetzt schon in einer Aufrüstungsdynamik und erleben auch ein bisschen eine Renaissance der Abschreckungspolitik".

In Deutschland seien derzeit etwa ein Dutzend Atomwaffen der USA stationiert, sagt Hach. Die Abmachung der sogenannten nuklearen Teilhabe sei weltweit einzigartig. Sonst gebe es keinen Staat, der außerhalb des eigenen Territoriums Atomwaffen habe. Hach sagt, dass dies ein möglicher Verhandlungspunkt der westlichen Staaten sei. Sie könnten um die eigene Glaubwürdigkeit werben, "indem sie hier Gesprächsbereitschaft signalisieren gegenüber den anderen Vertragsstaaten, dieses Arrangement auch zu beenden."

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