Ein digitale Anzeige für den Gasdruck
dpa
Ein digitale Anzeige für den Gasdruck | Bild: dpa Download (mp3, 8 MB)

Interview - Energierechtsexperte zu Gaslieferungen: "Wer die Verträge verletzt, ist die große Frage"

Seit Donnerstagmorgen fließt wieder russisches Gas durch die Pipeline Nord Stream 1. Offen ist weiter, wieviel Gas in den nächsten Wochen nach Deutschland geliefert wird. Laut Christian von Hammerstein, Rechtsanwalt für Energierecht, steht bei dieser Frage aktuell Aussage gegen Aussage.

Nach Abschluss der Wartungsarbeiten an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 fließt seit Donnerstagmorgen wieder russisches Gas nach Deutschland. Die Auslastung liegt laut der Bundesnetzagentur aktuell bei 40 Prozent und ist damit sogar höher als zunächst erwartet. Wieviel Gas in den kommenden Wochen in Deutschland ankommen wird, bleibt aber weiter offen.

Eigentlich sei in den Gasimportverträgen zwischen dem russischen Unternehmen Gazprom und den fünf gasimportierenden Unternehmen in Deutschland klar geregelt, wie viel Gas durch Nord Stream 1 geliefert werden soll, erklärt der Rechtsanwalt für Energierecht Christian von Hammerstein. Wer jetzt die Verträge verletze, sei aktuell die große Frage.

Letztlich entscheidet Putin

 

Russland berufe sich darauf, dass ein Schaden an einer Turbine für den zwischenzeitlichen Ausfall der Gaslieferungen gesorgt habe und mache höhere Gewalt dafür verantwortlich, so von Hammerstein. "Die deutschen Importunternehmen und der Wirtschaftsminister meiner Meinung nach auch sagen, das stimme nicht und pochen auf die Einhaltung der Verträge."

Sollte sich herausstellen, dass die Turbine nicht für die Einschränkung der Gaslieferungen verantwortlich sei, könne sich Gazprom durchaus schadensersatzpflichtig machen, so der Energierechtsexperte. Letztlich liege die Entscheidung über russische Gaslieferungen aber noch einmal woanders. "Alles deutet darauf hin, dass am Ende nicht Gazprom entscheidet, sondern der Kreml oder sogar Herr Putin selbst."

Auch auf rbb24inforadio.de

Gashahn einer Gasheizung im Keller eines Wohnhauses
picture alliance / SVEN SIMON

Wirtschaft - Nord Stream 1: Gaslieferung läuft wieder an

Europa atmet auf: Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 fließt wieder russisches Gas. Nach einer zehntägigen Wartungspause hatten viele befürchtet, dass der Gashahn zu bleibt. In welchem Umfang Gas geliefert wird und was das für den nächsten Winter bedeutet, erklärt Beate Hoffbauer.