Ein Schild mit der Aufschrift "Bitte Abstand halten!" steht in einem Schreibwarengeschäft auf einem Tresen
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Interview - Gesundheitsministerin Nonnemacher: "Wir haben nur Basisbefugnisse"

Wie können sich die Bundesländer auf eine neue Corona-Welle im Herbst vorbereiten? Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) fordert mehr Instrumente, um Maßnahmen ergreifen zu können. Es gehe um Maskenpflicht, Abstandsgebote, Testpflichten und Hygienekonzepte, die bisher nicht angeordnet werden könnten.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher sieht bereits jetzt Handlungsbedarf, um sich für eine Corona-Welle im Herbst zu rüsten. Je nachdem, welches Szenario eintrete und wie schwer die Corona-Welle ausfalle, brauche es zusätzliche Mittel wie Zugangsbeschränkungen, Impf- oder Testnachweise sowie Personen-Obergrenzen für bestimmte Veranstaltungen.

Konsens unter den Ländern

 

Die Grünen-Politikerin mahnt, dass der Bundestag rechtzeitig das Infektionschutzgesetz anpassen müsse, bevor es am 23. September auslaufe. Nur mit einigen Tagen Vorlauf zu handeln, sei nicht tolerabel: "Wir befürchten, wie im Frühjahr, dass dann Last-Minute unter extrem großen Zeitdruck gehandelt wird und dass die Instrumente lückenhaft sind, die wir dringend brauchen", warnt Nonnemacher.

Tests für vulnerable Gruppen

 

Zum Ende der Kostenfreiheit bei den Corona-Bürgertests sagt Nonnemacher: "Wir halten Bürgertests für ein wichtiges Instrument von Länderseite. Allerdings muss man sich schon fokussieren auf symptomatische Leute, auf den Schutz von vulnerablen Gruppen, also anlasslose Massentests haben sich nicht als das geeignete Instrument erwiesen", so die Grünen-Politikerin.