v.l.n.r.: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).
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Interview - Politologe: "Parteienwettbewerb hört in Koalitionen nicht auf"

Mal grün, mal gelb, eher selten rot: Die Ampel-Koalition im Bund flackert angesichts der momentanen politischen Herausforderungen in unterschiedlichen Farben. Ist das ein Zeichen für Instabilität? Der Parteienforscher Gero Neugebauer von der FU Berlin analysiert den aktuellen Kurs der Bundesregierung.

Dass es in der Ampel-Koalition immer wieder unterschiedliche Auffassungen gibt, sei nicht verwunderlich, findet Neugebauer. Als Politikerinnen und Politiker gehe es den Regierungsmitgliedern darum, mit ihrer eigenen Meinung Deutungshoheit zu gewinnen. "Der Parteienwettbewerb hört ja in den Koalitionen nicht auf", so der Politologe.

Neugebauer: "Die FDP ist eine Klientelpartei"

 

Die Grünen seien in der Regierung pragmatisch geworden. Der Unterschied zwischen den Rollen der Führungsmitglieder im Wahlkampf und jetzt in den Ministerinnen- und Ministerämtern sei sehr groß, so Neugebauer. Während die Grünen versuchten, sich bei bestimmten Themen neu zu ordnen, verharre die FDP bei der marktwirtschaftlichen Orientierung. "Die FDP ist eine Klientelpartei (...), sie hat Anhänger aus bestimmten sozialen Gruppen und Schichten und die haben spezifische Interessen, primär wirtschaftliche", sagt der Parteienforscher.

Für die These, die SPD sei innerlich gespalten, sieht Neugebauer keine Anhaltspunkte. Im Gegenteil, die Partei sei überraschend folgebereit, sowohl Führung als auch Fraktion verstünden sich als Unterstützerinnen der Politik und der Person Olaf Scholz. "Es soll regiert und die Koalition soll erhalten werden – basta", sagt der Politikwissenschaftler.