
Interview - Politologe: "Kandidatenstatus für Ukraine ist wahrscheinlich"
Die Ukraine wünscht sich einen Beitritt zur EU - und die EU-Kommission hat sich für den Kandidatenstatus ausgesprochen. Es sehe sehr danach aus, dass auch die EU-Mitgliedsstaaten gemeinschaftlich zustimmen, sagt Kai-Olaf Lang, Osteuropa-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Doch es gebe auch Bedenken.
Das seien einige "Länder, die fürchten, dass sie etwas vom Kuchen abgeben müssen", erklärt Politikwissenschaftler Lang - und meint damit EU-Fördergelder. Andere würden zu bedenken geben, dass das "Grundargument von Erweiterung", nämlich der "Export von Stabilität", sich umdrehe. "Wenn man ein Land, das beispielsweise in puncto Rechtsstaatlichkeit Defizite hat, hereinnimmt, dann könnte man Instabilität importieren", sagt Lang.
Und dann gebe es noch eine Reihe von Mitgliedsstaaten, die befürchteten, dass die EU sich überdehne, so der Osteuropa-Experte. "Wenn so ein großer Staat beitritt, dass es dann zu einer Art institutionellem Herzinfarkt, etwa bei den Entscheidungssystemen, kommen könnte." Dennoch sei der Druck inzwischen sehr hoch, dass grünes Licht für den Kandidatenstatus gegeben wird.