Die PCK-Öl-Raffinerie in Schwedt/Oder
Bild: IMAGO / Eibner

Interview - Steinbach: "Schwedt braucht dringend eine Antwort"

Beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow geht es auch um die Energiewende und die Zukunft der Öl-Raffinerie in Schwedt. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) fordert schriftliche Zusagen vom Bund - und von der EU.

Steinbach sagte, man brauche jetzt wirklich mal etwas Schriftliches: "Mündlich kann man viel sagen, und dann hat man sich hinterher missverstanden, oder man hat vergessen, was der andere gesagt hat", so der SPD-Politiker. Das Gleiche gelte für eine Genehmigung staatlicher Hilfen, die die EU-Kommission in Brüssel erteilen müsse.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow (Landkreis Oder-Spree) versprochen, dass man Schwedt mit den wirtschaftlichen Folgen eines Embargos nicht alleine lassen werde. Steinbach sagte dazu, er glaube, Scholz meine, was er sage, aber: "Das ist für mich etwas zu wenig, bei allem Wohlwollen."

Die PCK-Raffinerie wird nahezu vollständig über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl versorgt.

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Das Industriegelände der PCK-Raffinerie GmbH
dpa

Interview - Kellner (Grüne): Schwedt soll grüne Raffinerie werden

Deutschland will bis Ende des Jahres ohne russisches Öl auskommen. Was bedeutet das für Ostdeutschland? Der Standort in Schwedt soll zu einer grünen Raffinerie umgebaut werden, sagt Michael Kellner (Grüne), Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Ausgangssituation dafür sei sehr gut.