Ein Polizist bei einem Einsatz in Stuttgart
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Interview - HateAid: Polizei und Staatsanwaltschaft müssen Hass im Netz konsequent verfolgen

Eine Recherche der Sendung "ZDF Magazin Royale" hat aufgedeckt, dass die Polizei Anzeigen wegen Hass und Hetze im Internet nicht überall nachgeht. Anna-Lena von Hodenberg von der Beratungsstelle HateAid ordnet die Recherchen ein.

In den Bundesländern und zum Teil von Wache zu Wache werde unterschiedlich mit der Aufnahme von Anzeigen wegen Hasskriminalität im Netz umgegangen, erklärt Anna-Lena von Hodenberg von der Berliner Beratungsstelle HateAid.

Als Grund nennt sie etwa mangelnde Sensibilisierung. Das Problem werde erst seit einigen Jahren angegangen. Nicht alle Länder bildeten die Polizei entsprechend aus. Teilweise werde das Internet wie ein anderer Raum wahrgenommen: "Dieses Bewusstsein, dass dieses Internet tatsächlich das richtige Leben ist und dass hier eben auch Straftaten passieren, das ist bei Vielen einfach noch nicht da."

Laut von Hodenberg muss das bestehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz noch mal nachgeschärft werden. "Das Ziel sollte tatsächlich sein, dass wir mehr Strafverfolgung bekommen", sagt die Expertin. Diese Maßnahme betreffe den Bund, "aber das wird uns nicht davon entbinden, dass wir in den Ländern Polizeien und Strafanwaltschaft brauchen, die dieses Thema ernst nehmen und hier auch wirklich konsequent Strafverfolgung betreiben", so die HateAid-Expertin.

Hintergrund

Recherche zur Abreit der Polizei bei Hass im Netz -

Redakteure der Sendung "ZDF Magazin Royale" haben bei einem Ländervergleich zur Arbeit von Ermittlungsbehörden im August 2021 Anzeige in allen Bundesländern zeitgleich und persönlich in einer Wache wegen identischer und realer Hasskommentare im Internet erstattet. Das Ergebnis: In manchen Ländern wurde nach Einschätzung der Redaktion rund um den Modeartor Jan Böhmermann nur schleppend, in manchen gar nicht ermittelt.