Schützenpanzer Marder der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Bergen in der Lüneburger Heide (Bild: IMAGO / Sven Eckelkamp)
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Interview - CDU-Verteidigungsexperte Wadephul: Klarheit um Waffenlieferungen schaffen

Soll Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefern? Die Union will Kanzler Scholz in der Frage antreiben und strebt eine Abstimmung im Bundestag in dieser Woche an. Johann Wadephul, Verteidigungsexperte der CDU-Bundestagsfraktion, sagt, man dürfe die Ukraine in dieser Situation nicht wehrlos lassen.

Im Streit um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine setzt die Unions-Bundestagsfraktion die Regierung von Kanzler Scholz weiter unter Druck. Wie angekündigt haben CDU und CSU einen Antrag eingebracht. In der Beschlussvorlage wird gefordert, die deutschen Waffenlieferungen sofort und - so wörtlich - spürbar zu intensivieren.

Der Ukraine helfen

 

"Deutschland dürfe die Ukraine jetzt nicht wehrlos lassen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wadephul. Man müsse Russlands Präsident Putin jetzt stärker entgegen treten, um ihn zu stoppen. Dafür gebe es in der Regierungskoalition auch viel Zustimmung, so Wadepul. Nur Kanzler Scholz sei weiter zurückhaltend und erkläre nicht ausreichend, warum.

Klarheit schaffen

 

Wadephul erläutert, mit der Abstimmung wolle man Klarheit schaffen. Der CDU-Politiker sieht auch Deutschland aufgrund der Geschichte im 2. Weltkrieg in einer besonderen Verantwortung. Man befände sich in einer einmaligen, historischen Situation, in der ein demokratisches Land in Europa überfallen worden sei.