Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt in der deutschen Botschaft vor Pressevertretern eine Erklärung zur Reiseabsage nach Kiew.
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Interview - Politologe Lucke: Steinmeier hat vieles falsch gemacht

Die Reaktionen reichen von Verwunderung bis Affront: Eigentlich wollte Bundespräsident Steinmeier mit den Staatschefs von Polen, Estland, Lettland und Litauen nach Kiew reisen. Doch Präsident Selenskyj will Steinmeier nicht da haben. Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke kann den Schritt unter moralischen Gesichtspunkten nachvollziehen.

Auch wenn Bundespräsident Steinmeier vieles falsch gemacht habe, so der Politologe Albrecht von Lucke, ändere es nichts an der Tatsache, dass die Ausladung ein gewaltiger Affront sei. Schließlich sei der Bundespräsident ein großer Unterstützer der Ukraine.

Bewusstsein der Ukrainer

 

Allerdings sei im Gedächtnis der Ukrainerinnen und Ukrainer geblieben, dass Steinmeier der Architekt der deutschen Russlandpolitik der vergangenen zwanzig Jahre gewesen sei. Steinmeier sei Ex-Bundeskanzler Schröders "rechte Hand" gewesen und Außenminister unter der regierung Merkel. Auch habe Steinmeier noch nach der Annektion der Krim der Ukraine angebliches Säbelrasseln vorgeworfen.

Moralischer Standpunkt

 

Die Ausladung Steinmeiers halte Albrecht nicht für geschickt, könne sie aber von einem moralischen Standpunkt der Ukraine und der Biografie Steinmeiers her nachvollziehen. Im Vergleich zu Bundeszkanzler Scholz habe Steinmeier auch eine andere Nähe zu Schröder gehabt. Scholz sei unter Schröder Generalsekretär und in die Außenpolitik nicht derart eingebunden gewesen. Nichtsdestrotz habe Scholz noch bis vor kurzem die Nord Stream-Pipelines als rein privatwirtschaftliches Unterfangen bezeichnet. Von Lucke fürchtet nun: "Diese Ausladung von Steinmeier wird dazu führen, dass Scholz jetzt erst recht nicht kommt".

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