Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag (Bild: dpa / Fabian Sommer)
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Interview - Kühnert zur Impfpflicht: "Es gibt keine Gewinner"

Alle vier Anträge zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht sind am Donnerstag vom Bundestag abgelehnt worden. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert vor allem die CDU und sagt, die SPD werde in absehbarer Zeit keinen neuen Anlauf für eine Impfpflicht machen: "Das Votum war deutlich."

Kühnert zeigte sich enttäuscht. Das sei keine Sternstunde des Parlaments gewesen, sagte er: "Wir haben da bestimmt gestern keinen Blumentopf gewonnen, das ist ganz klar, aber es gibt da überhaupt keine Gewinner am gestrigen Tag. Weder die Regierungsfraktionen, noch die Oppositionsfraktionen, und insbesondere nicht die Menschen in unserer Gesellschaft."

Dies gelte vor allem für die Menschen, die etwa durch Vorerkrankungen auf einen hohen Impfschutz ihrer Mitmenschen angewiesen seien, so Kühnert. "Deswegen bin ich schon sehr irritiert gewesen, als nach den Abstimmungsergebnissen Jubelschreie durch den Plenarsaal des Bundestages gegangen sind, als sei da gerade ein Fußballspiel im Gange. Das war der Situation nicht angemessen, und das war mir als Parlamentarier auch unangenehm."

Er sehe nicht, wie es in absehbarer Zeit eine Mehrheit für eine Imfpflicht geben solle, sagt der SPD-Generalsekretär: "Das Verfahren war verkeilt und das bekommt man so schnell auch nicht auseinander. Insofern ist für den Moment der Versuch auf jeden Fall gescheitert," so Kühnert. "Es wird jetzt - zumindest nicht getrieben von der SPD - keine weiteren Vorstöße in den nächsten Wochen und Monaten geben, einen neuen Anlauf für eine Impfpflicht zu nehmen."