Ukraine, Mariupol, 29.3.2022: Zerstörter Wagen der OSZE (Bild: picture alliance / ZUMAPRESS.com)
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Zwölfzweiundzwanzig - Hat die OSZE ausgedient, Herr Friesendorf?

Die OSZE ist die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der Russland, die USA und die europäischen Länder versammelt sind. Doch angesichts des Krieges in der Ukraine scheint die Organisation wie gelähmt. Ob sie als Brücke zwischen Russland und dem Westen dienen kann, diskutiert Sabina Matthay mit dem Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung, Cornelius Friesendorf.

Welche internationale Plattformen könnten im russischen Krieg gegen die Ukraine ein Dialog mit Moskau ermöglichen? EU und NATO scheiden wegen der Rivalität zwischen Russland und dem Westen aus. Den Besuch des UNO-Generalsekretärs Ende April nutzte das Putin-Regime lediglich für verschärfte Kriegsrhetorik.

Die Vorgängerin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, wurde in der Hochphase der Entspannungspolitik 1975 gegründet. Es wurde ein Forum für Verhandlungen des Westens mit der UDSSR und deren Verbündeten.

Konfliktlösung durch die OSZE - Mission gescheitert?


Doch heute, schon lange vor dem russischen Überfall auf die Ukraine, herrscht eine tiefe Kluft zwischen Russland und den meisten anderen OSZE-Mitgliedern. Bereits die Annexion der Krim 2014 hatte gezeigt, dass Russland sich an die einst gemeinsam verabredeten Regeln nicht mehr gebunden fühlt. Den russische Angriffskrieg auf die Ukraine bezeichnet Dr. Cornelius Friedendorf als "größte Schock in der Geschichte der Organisation"; es gebe auf russischer Seite keine Akzeptanz der Grundregeln mehr, das Vertrauen sei daher völlig zerstört.

Die Hoffnung, die OSZE könne sich als Friedensstifterin betätigen, ist zerstoben. Friedendorf betont jedoch angesichts einer nicht gewollten Eskalation, auch die eines Atomkrieges, wie wichtig jeder Kontakt sei - selbst wenn es nur dazu diene, das die russische Seite die westlichen Positionen besser versteht und umgekehrt.

 

 

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