Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus
dpa
Bild: dpa Download (mp3, 15 MB)

Das Neueste aus der Region am 17.11.2022 - Der Tag in Berlin und Brandenburg

Am Tag nach dem Urteil zur Wiederholung der Berlin-Wahl hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung abegegeben. In der anschließenden Debatte gab es scharfe Kritik. Außerdem: Potsdamer Landtag diskutiert über Verkehrswende und setzt rbb-Untersuchungsausschuss ein.

Auch auf rbb24inforadio.de

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin, gibt während der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Regierungserklärung ab.
dpa

Interview - Giffey zur Wahlwiederholung: Sehr schwerwiegende Lage für Berlin

Nach dem Urteil zur Wiederholung der Berlin-Wahl hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) Forderungen nach einem Rücktritt des damaligen Innensenators Andreas Geisel (SPD) zurückgewiesen. Es seien Fehler passiert, die nicht hätten passieren dürfen, sagt sie. Ein Rücktritt Geisels helfe in der Lage aber gar nichts.