ARCHIV: Theo Waigel posiert mit riesiger 1-DM zur Währungsunion 1990 (Bild: picture alliance / AP)
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- 30 Jahre Wirtschafts- und Sozialunion

In diesem Jahr feiert die Bundesrepublik 30 Jahre Wiedervereinigung. Der Staatsvertrag, ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Wiedervereinigung, wurde am 18. Mai 1990 unterzeichnet, für die Bundesrepublik Deutschland vom damaligen Finanzminister Theo Waigel. Mit ihm spricht Sabina Matthay über die Währungsunion.

30 Jahre nach dem ersten Staatsvertrag zwischen der BRD und der DDR ist das Land mental gespalten, in Ostdeutschland haben Demokratie und Marktwirtschaft heute einen schwereren Stand als in Westdeutschland. Mancher macht dafür auch die frühe Währungsunion verantwortlich.

War die Währungsunion alternativlos, hätte der wirtschaftliche Einbruch Ostdeutschlands vermieden werden können, und haben die Deutschen die D-Mark auf dem Altar der Einheit geopfert? Fragen an den damaligen Finanzminister Theo Waigel. Sabina Mattay spricht mit ihm aber auch über heutige Zeiten und Finanzen in der Corona-Krise.

Waigel will CO2-Steuer zur Corona-Krisenbewältigung

Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine europäische CO2-Steuer zur Finanzierung der Corona-Folgen vorgeschlagen.

Der frühere CSU-Chef sagte, auf diesem Weg könnte man ein "Wiederaufbauprogramm mit Klimazielen und Naturschutz verbinden". Eine CO2-Steuer für ganz Europa sei "sinnvoller als das Handeln und Verhandeln um Brutto- und Nettobeiträge und eventuelle Rabatte".

Ausdrücklich begrüßte Waigel den deutsch-französischen Plan für ein Wiederaufbauprogramm in Höhe von 500 Milliarden Euro. Das sei "kein Ende der Prinzipien", weil die Finanzierung über den europäischen Haushalt erfolge und nicht über sogenannte Corona-Bonds. Dieser Weg sei "demokratisch verankert": "Insofern ist die Finanzierung über den Haushalt eine richtige, korrekte und von mir unterstützte."

Der ehemalige Finanzminister geht davon aus, dass die Bewältigung der Corona-Krise in der EU hohe Kosten verursachen wird: "Und dabei wird natürlich auch Deutschland als Netto-Zahler eine wichtige Rolle spielen."

Richitg Jubel zum Jubiläum will sich nicht einstellen, nicht nur wegen der Corona-Krise. Längst ist das Land mental gespalten, in Ostdeutschland haben Demokratie und Marktwirtschaft heute einen schweren Stand als in Westdeutschland. Mancher macht dafür auch die frühe Währungsunion verantwortlich. War die Währungsunion alternativlos, hätte der wirtschaftliche Einbruch Ostdeutschlands vermieden werden können, und haben die Deutschen die D-Mark auf dem Altar der Einheit geopfert?

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DDR-Ministerpräsident Lothar de Maiziere (hinten links) und Bundeskanzler Helmut Kohl (hinten Mitte) während der Unterzeichnung des Staatsvertrags zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR durch den DDR-Finanzminister Walter Romberg (sitzend links) und Bundesfinanzminister Theo Waigel (sitzend rechts) am 18. Mai 1990
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Am 18. Mai 1990 wurde der Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen der BRD und DDR unterzeichnet. Eine der schärfsten Kritikerinnen des Einheits-Prozesses ist die Publizistin Daniela Dahn. Warum? Darüber hat Jana Ebert mit ihr gesprochen.

ARCHIV, Bonn, 18.5.1990: Bundeskanzler Helmut Kohl (l), DDR-Finanzminister Walter Romberg (M) und Bundesfinanzminister Theo Waigel (r) stoßen in Bonn auf die Vertragsunterzeichnung über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR an (Bild: dpa)
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"Die Kriegskassen sind voll" - 30 Jahre Währungsunion

Am 18. Mai 1990 wurde im Bonner Palais Schaumburg jener erste Staatsvertrag zur deutschen Einheit unterzeichnet, der die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion ab 1. Juli festlegte. Vor allem in Berlin ist die Zeit mit zwei noch vorhandenen Währungen angesichts der offenen Grenze dramatisch. Moderator Harald Asel fasst die damaligen Debatten zusammen.