Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vor den Nationalfarben schwarz, rot, gold
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- Das Grundgesetz in Alltagssprache verstehen

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes wurden viele feierliche Worte gesprochen. Im Alltag spielen dagegen die 19 ersten Artikel, die sogenannten Grundrechte, kaum eine Rolle. Dabei geben sie unserem Zusammenleben nicht nur den rechtlichen, sondern auch einen ethischen Rahmen. Der Anwalt Georg Oswald versucht in seinem Buch "Unsere Grundrechte" komplexe juristische Formeln in verständliches Deutsch zu übersetzen. Inforadio-Redakteur Christian Wildt hat mit Oswald gesprochen.

Wiederholung vom 23.5.2019

"Altertümelnd, unverständlich, vage": So fand Georg Oswalds Sohn den Originaltext des Grundgesetzes. Diesen Eindruck hätten viele Leser des Gesetzestextes, auch Oswald selbst habe sich so als Schüler gefühlt. Im Jurastudium wurden ihm einige Begriffe dann klarer. Sein eigenes Buch über das Grundgesetz habe er seinem Sohn gewidmet, den er auch für den idealen Leser halte.

Wessen Rechte sind wichtiger?
Die Würde des Menschen sei gleich in Artikel 1 verankert und ist ein zentraler Begriff für das Menschenbild, auf dem das Grundgesetz basiert. Dabei seien die Grundrechte in erster Linie Abwehrrechte gegen den Staat, so Oswald, sie regeln die Befugnisse des Staates gegenüber den Menschen, die in ihm leben.

Grundrechte können sich auch widersprechen, sich auch scheinbar gegenseitig aufheben. Gegenwärtig würden auch Hass, Hetze und Beleidigungen unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit transportiert. In Streitfällen gelte es deshalb auch, abzuwägen - wer hat wann und warum Vorrang in seinem Recht?

Grundgesetz ist veränderbar
Das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeißelt, sagte der Autor. So sei in den 90er Jahren das Asylrecht mit jeweils Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat verändert worden. Ebenso stehe es den Menschen in Deutschland frei, in einem Referendum das Grundgesetz sogar gänzlich abzuwählen, wenn sie damit nicht mehr einverstanden sind.

"Das Grundgesetz ist in der Bevölkerung nicht wirklich bekannt und wird nicht wirklich gelesen", stellt Oswald fest. Zusätzlich habe man, wenn man das Grundgesetz läse, danach oft ein Gefühl der Enttäuschung, dass vieles von dem Geschriebenen so im Alltag nicht einträfe: "Was im Grundgesetz so nicht für jeden erkennbar steht, das ist, dass diese Rechte erst ihre Wirkung entfalten in der Achtung der Rechte der anderen", sagte Oswald. "Das ist eigentlich der Kerngedanke, der die Grundrechte so wertvoll macht."

 

Das Buch:
Georg Oswald
"Unsere Grundrechte"
Piper Verlag, 2018
208 Seiten