Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, aufgenommen auf einem Monitor einer Fernsehkamera (Bild: imago/photothek)
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- Die AfD unter Beobachtung?

Diese Woche soll eine Entscheidung fallen, ob der Verfassungsschutz die AfD künftig bundesweit beobachten - in seiner gesamten Struktur, bis hinein in Parlamente und den Bundestag. Über die Möglichkeiten und Grenzen einer solchen Beobachtung spricht Christian Wildt mit dem ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg.

Bisher beobachten verschiedene Landesbehörden für Verfassungsschutz nur einzelne Gruppierungen oder Funktionäre der AfD. So hat sich etwa die Jugendorganisation "Junge Alternative" in Niedersachsen bereits aufgelöst, nachdem sie ins Visier geraten war.

Auch der Bremer Ableger der "Jungen Alternativen" wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband der AfD hat die Organisation Ende September dazu aufgerufen, sich nun ebenfalls selbst aufzulösen.

In Thüringen prüft der Verfassungsschutz, ob der dortige AfD-Landesverband insgesamt beobachtet werden soll, was die Partei zu einer Klage vor dem Verfassungsgericht Weimar veranlasste. In Bayern wurden zuletzt drei Landtagsabgeordnete beobachtet, jedoch stellte der Verfassungschutz die Beobachtung Anfang des Jahres wieder ein. Denn das Bundesverfassungsgericht habe die rechtlichen Hürden angehoben, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz in München mit.  

(Mit Material von: dpa/tagesschau.de)

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