SPD-SOnderparteitag am 21.1.2018 in Bonn (Bild: Oliver Berg/dpa)
Oliver Berg/dpa
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- Martin Schulz ist angezählt

Es war durchaus knapp, und dem Parteichef stand die Aufregung ins Gesicht geschrieben: Am Sonntag haben sich beim Sonderparteitag in Bonn 56 Prozent der 642 Delegierten für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Angela Ulrich aus unserem Hauptstadtstudio war mit dabei und hat die Protagonisten beobachtet. "Drama, Therapiesitzung und gelebte Demokratie - der Parteitag hatte von alledem etwas", meint Ulrich. Sie habe eine zerrissene Partei erlebt, die sich aber nicht auseinanderdividieren lasse. Aber: Der Widerstand gegen Parteichef Schulz wachse spürbar.

Union und SPD stellen sich nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten auf schwierige Koalitionsverhandlungen ein. Für Ärger in der Union sorgt die SPD-Forderung, die Sondierungsergebnisse in der Arbeits-, Gesundheits- und Flüchtlingspolitik nachzubessern. Das CSU-Präsidium sprach sich noch am Sonntagabend gegen eine Neuverhandlung aus. "Es gab keine Stimme, die dies für verhandelbar erklärt hat", sagte Parteichef Horst Seehofer. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warnte ihre Partei vor zu hohen Erwartungen.

Internationales Presse-Echo

  • "The Guardian" - Großbritannien

  • "Der Standard" - Österreich

  • "Corriere della Sera" - Italien

  • "Tages-Anzeiger" - Schweiz

Verhandlungsstart noch in dieser Woche

Der SPD-Sonderparteitag hatte am Sonntag in Bonn Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition zwar knapp gebilligt, die SPD-Führung aber zugleich aufgefordert, mehrere Punkte wieder in die Gespräche aufzunehmen. Dazu zählt die Abschaffung grundlos befristeter Beschäftigungsverhältnisse, die Überwindung der "Zwei-Klassen-Medizin" und eine "weitergehende Härtefallregelung" für den Familiennachzug von Flüchtlingen.

Union und SPD wollen nun schnell Gespräche über die Regierungsbildung aufnehmen. Bereits am Montagabend ist ein Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz geplant. Dabei wollen sie organisatorische Fragen klären und Abläufe festlegen. Zuvor stimmen sich Union und SPD intern ab.

Die Koalitionsverhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen. Der genaue Zeitpunkt ist bisher offen. Ziel in der Union ist es, vor Ostern eine stabile Regierung zu haben. Allerdings sollen vorher noch die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.  

Stegner: "Union muss sich bewegen"

Die CDU-Spitze beriet bereits am Sonntagabend in Berlin über das weitere Vorgehen. Merkel ließ vor Journalisten offen, ob aus ihrer Sicht noch Veränderungen an dem Sondierungspapier möglich sind. Der CDU sei wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung bekomme, die Lösungen für die Zukunftsfragen in Angriff nehmen könne, sagte die CDU-Vorsitzende vor den Beratungen. "Das Sondierungspapier ist dabei der Rahmen, in dem wir verhandeln."

SPD-Chef Schulz bekräftigte hingegen am Sonntagabend in der ARD, bei den Koalitionsverhandlungen seien sehr wohl noch weitere Themen zu behandeln. SPD-Fraktionschefin Nahles sagte im ZDF, ihre Partei habe sehr klare Positionen, die sie in die Gespräche mitnehmen solle. SPD-Vize Ralf Stegner sagte harte Koalitionsverhandlungen voraus. "Die Union wird sich bewegen müssen, sonst wird es am Ende keine Koalition geben", sagte Stegner am Montagmorgen im Inforadio.

Die Jusos wollen weiter Widerstand gegen eine große Koalition mobilisieren. "Für uns beginnt jetzt erst der große Teil der Arbeit. Wir wollen die Mitglieder davon überzeugen, dass unser Weg der richtige ist - und ich glaube, dass wir das schaffen können", sagte der Wortführer der GroKo-Gegner, Juso-Chef Kevin Kühnert, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). "Sobald der Entwurf für den Koalitionsvertrag vorliegt, werden wir Jusos in ganz Deutschland Veranstaltungen machen und für unsere Position werben."

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