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Interview
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Bundeskanzlerin Angela Merkel steht mit den Staats- und Regierungschefs zum Familienfoto der Libyenkonfenrez in Berlin zusammen (Bild: imago images / ITAR-TASS)
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Libyen-Konferenz: "Von Berlin geht ein gutes Signal aus"

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben sich in Berlin getroffen, um eine Lösung für den Konflikt im Bürgerkriegsland Libyen zu finden. Am Ende haben sie sich auf Waffenruhe und ein Waffenembargo geeinigt. Außenpolitik-Experte Roderich Kiesewetter (CDU) sieht darin eine gute Ausgangslage.

Schild mit Aufschrift: Baustelle BER an der Einfahrt des neuen Hauptstadtflughafens (Bild: imago images / Stefan Zeitz)
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Planfeststellungsverfahren würde BER-Ausbau verzögern

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Berlin verhandelt über die Frage, wie groß der BER auf der jetzigen rechtlichen Grundlage noch werden darf. Luftrecht-Experte Elmar Giemulla rechnet damit, dass das OVG deutliche Grenzen für den weiteren Ausbau setzen wird.

Symbolbild: Junger Mann kümmert sich um einen älteren Rentner (Bild: imago images / Westend61)
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PRO: Dienstpflicht gut für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die CDU hat eine allgemeine Dienstpflicht für alle ins Gespräch gebracht. Finn Wandhoff ist der Bundesvorsitzender der Schüler Union. Er sagt, ein Dienstjahr sei in einer Gesellschaft, die droht gespalten zu werden, nötig.

Feierliches Gelöbnis 2019 von rund 400 Soldatinnen und Soldaten im Bundesministerium für Verteidung (Bild: imago images / auslöser-photographie)
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KONTRA: Pflicht führt zu Verdrossenheit

Ein verpflichtendes Dienstjahr für alle nach der Schule wurde von der Union ins Gespräch gebracht. Luisa Regel ist Mitglied des Landesschülerausschusses Berlin. Sie sieht die Idee sehr kritisch.

Interview-Archiv

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt Abdel Fattah al-Sisi (M), Präsident von Ägypten, und Antonio Guterres (r), Generalsekretär der Vereinten Nationen, vor dem Bundeskanzleramt zur Libyen-Konferenz (Bild: dpa)
    dpa

    Libyen-Konferenz: Anfang für einen Friedensprozess

    Staats- und Regierungschefs haben sich in Berlin getroffen, um eine Lösung für das Bürgerkriegsland Libyen zu finden. Neben den Konfliktparteien des Landes kamen auch deren Verbündete. Deutschland diente als neutraler Vermittler, hat dennoch eigene Interessen, erklärt Evi Seibert.

  • Mit Gittern wird das Bundeskanzleramt für die Libyen-Konferenz weiträumig abgesperrt
    dpa

    Libyen: Für Europäer ein wichtiger Partner für Flüchtlingsdeal

    Zur Libyenkonferenz am Sonntag in Berlin kommen elf Staatschefs und Regierungsvertreter. Ihr Ziel sind Friedensgespräche in dem Bürgerkriegsland. Dafür müssten laut dem Libyen-Experten Andreas Dittmann die Europäer zunächst mit einer Stimme sprechen.  

    Friedrichswerdersche Kirche in Berlin-Mitte
    imago images / Jürgen Ritter

    Friedrichswerderscher Kirche in Berlin offen für Besucher

    Fast acht Jahre wurde die Friedrichswerdersche Kirche in Berlin-Mitte saniert. Das war nötig, nachdem der historische Bau durch Arbeiten nebenan beschädigt wurde. Pfarrer Stephan Frielinghaus spricht über das langjährige Bauprojekt und die Zukunft des Gebäudes.

  • Ein Traktor auf einem Feld in Brandenburg. (Bild: imago/Gerhard Leber)
    imago/Gerhard Leber

    Vogel: "Unser Ziel ist 100 Prozent Bio ab 2050"

    Am Freitag protestieren bundesweit wieder Landwirte gegen strengere ökologische Vorgaben. Der neue Brandenburger Landwirtschaftsminister Axel Vogel von den Grünen setzt trotzdem auf die vollständige Umstellung auf eine ökologische Agrarwirtschaft.

    Das Kohlekraftwerk in Jaenschwalde in Brandenburg. (Bild: imago/Jan Huebner)
    imago/Jan Huebner

    "Die Lausitz muss Energiestandort bleiben"

    Nach dem Kohlegipfel von Bund und Ländern am Donnerstag steht fest: Spätestens 2038 ist Schluss mit der Kohle in der Lausitz. Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg, eine der betroffenen Kommunen, fordert bis dahin die Schaffung industrieller Ersatzarbeitsplätze.

    Ein Mahnmal für eine getötete Radfaherin in Berlin. (Bild: imago/Jürgen Ritter)
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    Unfallexperte: "Durch getrennte Ampelphasen kann man viel erreichen"

    Die Bundesregierung will Radfahrer im Verkehr besser schützen. Geplant sind ein größerer Mindestabstand beim Überholen und neue Regeln für rechtsabbiegende LKW. Dies reiche aber nicht aus, sagt Unfallexperte Siegfried Brockmann: In vielen Fällen habe man ein Vollzugsdefizit.

    Bauern protestieren mit ihren Traktoren mit einer Sternfahrt
    imago images / Christian Mang

    Landwirtin: "Wir brauchen eine sinnvolle Wertschöpfungskette"

    Am Freitag startet die Grüne Woche in Berlin. Parallel demonstrieren in ganz Deutschland Bauern gegen zu viele Ökovorgaben und Düngeverbote. Wir sprechen mit Johanna Mandelkow, Landwirtin und Mitorganisatorin der Proteste, über ihre Ziele.

    Ein Model läuft auf der Fashion Week Berlin über den Laufsteg. (Bild: imago/Pacific Press Agency)
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    Tolle Designer, nachhaltige Kreationen

    Die aktuelle Auflage der Berlin Fashion Week geht zu Ende. Wir ziehen Bilanz mit Christiane Arp, Chefredakteurin der deutschen Ausgabe der Vogue. Sie sagt: Was sie in den letzten Tagen in Berlin gesehen habe, habe ihr sehr viel Spaß gemacht.

    Ein junges Mädchen sitzt an einem Laptop
    dpa

    Neue Maßnahmen gegen Cybergrooming

    Der Begriff Cybergrooming beschreibt Erwachsene, die mit sexuellen Absichten Kontakt zu Kindern in Chatrooms oder über Onlinespiele aufnehmen. Am Freitag hat der Bundestag die Möglichkeiten für Ermittler ausgeweitet. Mirjam Meinhardt kennt die Details.

    Szene aus dem Film "Tolkien". (Bild: imago/Prod.DB)
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    Der "Stadthalter von Mittelerde" ist gestorben

    Christopher Tolkien ist tot. Der Sohn von J.R.R. Tolkien war Nachlassverwalter für das umfangreiche Werk seines Vaters. Für Tobias Eckrich, Vorstand der Deutschen Tolkien-Gesellschaft, war er die entscheidende Person im "Herr der Ringe"-Universum.

    Supermarktsortiment Obst und Gemüse
    imago images / Manfred Segerer

    Der Preis, den wir nicht zahlen wollen

    In Deutschland findet ein harter Wettbewerb um Lebensmittelpreise statt. Nicht nur die Bauern, sondern auch die Händler müssen sich den Preisvorstellungen der Verbraucher beugen, erklärt Stephan Rüschen, Professor für Lebensmittelhandel.

  • Organspendeausweis
    imago images / Sven Simon

    Organspende: Weiter mit Entscheidungslösung

    Der Bundestag hat eine moderate Reform der Organspenderegelung beschlossen. Auch weiterhin sind Organspenden nur mit Zustimmung der Spender möglich. Über das Für und Wider der verschiedenen Reformvorschläge haben wir mit Karl Lauterbach (SPD) und Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) in einem Streitgespräch diskutiert.

    Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Kloeckner (CDU)
    imago images / photothek

    Klöckner: "Muss man jeden Tag Billigfleisch essen?"

    Auf der Grünen Woche in Berlin geht es ab Freitag auch um nachhaltige Landwirtschaft. Aktuell sind vor allem die billigen Fleischpreise für die Bauern ein großes Problem. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sieht hier auch die Vebraucher in der Verantwortung.

    Donald Trump (r), Präsident der USA, und Liu He, Vizepremier von China (l), halten das unterzeichnete Handelsabkommen hoch
    dpa

    Gutes Signal, aber noch keine Lösung

    In Washington haben die USA und China ein neues Abkommen unterzeichnet, mit dem der Handelsstreit der beiden Länder vorerst beigelegt werden soll. Martin Wansleben, Geschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, glaubt trotzdem noch nicht an eine endgültige Entspannung.

    Ein Feuerwehr-Krankenwagen fährt durch Berlin. (Bild: imago/nordphoto)
    imago/nordphoto

    Immer mehr Angriffe gegen Polizei und Feuerwehr

    Schwere körperliche Attacken auf Polizei und Feuerwehr nehmen ín Berllin immer mehr zu. Wie damit umgegangen werden soll, wurde heute im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert. Landespolitikreporter Holger Hansen war dabei.

    Sonnenaufgang hinter einem Absetzer für Abraum im Braunkohletagebau Jänschwalde in Brandenburg
    dpa

    Einigung zum Kohleausstieg

    Bund und Länder haben sich auf Details beim Kohleausstieg geeinigt. Für das Kraftwerk in Jänschwalde in Brandenburg bedeutet das die schrittweise Abschaltung bis 2028. Dirk Schneider aus dem rbb-Studio in Cottbus erklärt den genauen Ablauf.

  • Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, hält im Europäischen Parlament eine Rede
    dpa

    Der "Green Deal" als Investitionsbremse?

    Die EU-Kommission hat am Dienstag zum ersten Mal konkrete Schritte des "Green Deals" für mehr Klimaschutz präsentiert. Hubertus Bardt vom Institut der deutschen Wirtschaft warnt: Investitionen könnten durch erhöhte Preise und zu viele Regeln abwandern.

    Ein Trabant wurde mit dem Wort "Stasi" beschmiert. (Bild: imago/Rolf Zöllner)
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    Autor Nichelmann: "Wir müssen nachbohren"

    Vor 30 Jahren wurde der Überwachungsapparat der DDR von seinen Bürgern zerstört. Bis heute wird in vielen Familien nicht über das Thema Stasi-Vergangenheit geredet. Warum das so ist, besprechen wir mit Johannes Nichelmann, Autor des Buches "Nachwendekinder".

    Ein Poller auf einem Ein-Meter-Brett in einem Berliner Schwimmbad. (Bild: imago/Uwe Steinert)
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    Ein Förderprogramm gegen die Schwimmbadnot

    Laut DLRG mussten seit 2003 jährlich 80 Schwimmbäder in Deutschland wegen fehlender Gelder schließen. Dadurch könnten immer weniger Menschen schwimmen. Sportpolitik-Expertin Dagmar Freitag (SPD) möchte daher ein neues Förderprogramm für Sportstätten auflegen.

    Georg Pazderski, AfD-Politiker
    imago images / Sammy Minkoff

    Berliner AfD-Landeschef will nicht mehr kandidieren

    Ende Januar findet der Landesparteitag der Berliner AfD statt. Überraschend wird Georg Pazderski dann nicht wieder für den Landesvorstand der AfD kandidieren. Über die Gründe für seine Entscheidung haben wir mit dem AfD-Politiker gesprochen. 

    Tesla-Schriftzug. (Bild: imago/Emmanuele Contini)
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    Kaufvertrag mit Tesla bis Ende der Woche

    Am Mittwoch hat Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach den zuständigen Landtagsausschuss über den letzten Verhandlungsstand mit Tesla informiert. Unser landespolitischer Reporter Dominik Lenz war mit dabei.

    Russlands Präsident Wladimir Putin. (Bild: imago/ITAR-Tass)
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    Putin zur Lage der Nation: "Seid für mich, dann läuft es"

    Wenn Russlands Präsident seine Rede zur Lage der Nation hält, ist das immer ein Staatsereignis. Nach Putins Ansprache am Mittwoch ist nun überraschend die russische Regierung zurückgetreten. Moskau-Korrespondentin Christina Nagel berichtet über die folgenreiche Rede des Staatsoberhaupts.

    Wladimir Putin (l) und Dmitri Medwedew gehen zu einer Kabinettssitzung.
    dpa

    Politisches Erdbeben in Moskau

    Nach Wladimir Putins Rede zur Lage der Nation ist am Mittwoch überraschend die gesamte russische Regierung von Ministerpräsident Medwedjew zurückgetreten. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD, deutet den Rücktritt als Reaktion auf die Unzufriedenheit der Bevölkerung.

  • Das App-Symbol des Bewertungsportals Yelp. (Bild: imago/photothek)
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    Wenn Werbung auf Bewertung trifft

    Die Praxis des Portals "Yelp", nur bestimmte Bewertungen in die Gesamtbewertung einfließen zu lassen, ist laut BGH rechtens. Über die Marktmacht solcher Portale haben wir dem Online-Marketing-Experten Axel Zawierucha gesprochen.

    Ein Kreuz liegt auf dem Begriff "Missbrauch". (Bild: Christian Ohde)
    imago/Christian Ohde

    "Die Kirche hat verschleppt, so lange es ging"

    Vor zehn Jahren kam der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche ans Licht. Die Aufarbeitung erfolgt schleppend, beklagen Opferverbände. Über den Skandal und den Umgang der Kirche damit haben wir mit Matthias Katsch gesprochen. Er ist Sprecher des Betroffenenvereins "Eckiger Tisch".

    Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen den USA und Iran
    imago images / epd

    "Das Abkommen war ein reines Placebo"

    Deutschland hat auf die Tötung des iranischen Generals Soleimani von Anfang an kritisch reagiert. Die Bundesregierung will weiter auf Diplomatie setzen und am Atomabkommen mit Iran festhalten. Der Historiker Michael Wolffsohn sieht das kritisch. Für ihn sei das Abkommen ohnehin "sinnlos" gewesen.

    Demonstration gegen Rechte Gewalt in Berlin-Neukölln
    imago images / Christian Mang

    Goll: "Wir haben es mit einer militanten Gruppe zu tun"

    Nach Informationen von rbb24 ist es dem LKA gelungen die Festplatte eines Berliner Rechtsextremisten zu entschlüsseln. Auf der Festplatte wurden Namen und Adressen von Politikern und Aktivisten gefunden. Unser Reporter Jo Goll kennt die Details.

    ARCHIV: Presse im Iran
    imago images / photothek

    "Es wird uns Journalisten im Iran sehr schwer gemacht"

    Die Lage im Iran ist derzeit extrem unübersichtlich, die Berichterstattung von dort sehr schwierig. Wie verlässlich sind Bilder und Aussagen, die wir aus dem Iran sehen und hören? Das ordnet Korrespondent Thomas Bormann ein.

    Ein Personenschützer von Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Bild: imago/IPON)
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    Lübking: "Wir brauchen verschiedene Antworten gegen den Hass"

    Immer häufiger werden Kommunalpolitiker bedroht und angefeindet. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat deshalb Personenschutz für die betroffenen Politiker vorgeschlagen. Uwe Lübking, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, glaubt nicht, dass Personenschutz allein ausreicht.

    Klima-Demonstranten vor dem Reichstag. (Bild: imago/Christian Mang)
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    "Klimahysterie" ist Unwort des Jahres

    Dass die Klimadebatte das Jahr 2019 geprägt hat, wird keiner bestreiten. Große Worte fielen dort und eben auch Unworte. Die "Klimahysterie" hat es nun zum Unwort des Jahres geschafft. Ausgewählt vom Institut für Sprach- und Literaturwissenschaft der TU-Darmstadt. Deren Sprecherin Nina Janich ist bei uns im Interview.

    Das Jesuitengymnasium "Canisius - Kolleg" in Berlin-Tiergarten
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    Generalvikar: "Die Aufarbeitung ist weiterhin sehr schwierig"

    Vor zehn Jahren wurde der Missbrauchsskandal am Berliner Canisius-Kolleg bekannt. Bis heute hält die Debatte über Entschädigungen an. Pater Manfred Kollig leitet die Verwaltung des Erzbistums Berlin. Er sieht die Aufarbeitung weiterhin als Prozess an.

    Das Ortseingangsschild der Kreisstadt Eberswalde
    dpa

    Die schwierige Aufgabe der Jugendämter

    Im Fall des 5-jährigen Mädchens in Eberswalde, das offenbar jahrelang von seinen Eltern eingesperrt wurde, werden Vorwürfe gegen das zuständige Jugendamt immer lauter. Sabine Bresche vom Deutschen Kinderschutzbund fordert eine genaue Aufarbeitung, aber auch Verständnis für die Arbeit der Jugendämter.

  • Ein Model wird backstage für eine Runway-Show vorbereitet.
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    Fashion Week: Berlin ist nicht Paris

    In Berlin beginnt wieder die Fashion Week. Antonella Giannone ist Professorin für Modetheorie in Berlin-Weißensee. Sie glaubt, dass es Nachwuchsdesigner in Berlin besonders schwer haben, auch weil der Stadt das Bewusstsein fehle, eine Modestadt sein zu wollen.

    Ausbilder der Bundeswehr im irakischen Erbil. (Bild: Sebastian Backhaus)
    imago/Sebastian Backhaus

    Bartels: "Eine komplexe Herausforderung"

    Nachdem die USA den iranischen General Soleimani getötet hatten, war die Empörung auch im Nachbarland Irak groß. Das Parlament dort hat den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert, auch den der Bundeswehr. Der Wehrbeauftragte des Bundestags Hans-Peter Bartels (SPD) betont, dass die Arbeit der Bundeswehr im Irak durchaus gut angekommen sei.

    Kunstaktion zur Seenotrettung in Potsdam. (Bild: imago/Martin Müller)
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    Schubert: "Menschen müssen gerettet werden"

    Potsdam hat sich im Dezember bereit erklärt, 24 Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist Koordinator des "Bündnisses Sichere Häfen" und sagt: Gesetzmäßigkeiten sollten weiter angepasst werden, damit Menschen auf dem Mittelmeer nicht sterben müssten.

    Jemand zündet eine Silvesterrakete. (Bild: imago/snapshot)
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    Berliner Innenausschuss sieht Böllerverbot als vollen Erfolg

    Knallerbsen waren erlaubt am Alexanderplatz und in der Pallasstraße in Schöneberg, Wunderkerzen auch, Böller und Raketen waren dagegen verboten. Der Innenausschuss hat auf seiner Sitzung am Montag ein durchweg positives Fazit zu den Böllerverbotszonen in Berlin gezogen, berichtet unsere Reporterin Nina Amin.

    Ein Teilnehmer trägt bei einer Demonstration vor dem Hauptsitz des Elektrokonzerns Siemens in München ein Plakat mit der Aufschrift "Siemens schür keine Feuer" und hat seinen Mund mit Klebeband zugeklebt
    dpa

    Können sich Unternehmen wie Siemens Ethik leisten?

    Angesichts der drohenden Umweltverschmutzung haben Klimaschützer gefordert, dass Siemens keine Bahnsignalanlagen für eine australische Kohlemine liefern soll. Nach einer Prüfung will Siemens den Auftrag trotzdem ausführen. Eine folgerichtige Entscheidung, sagt der Wirtschaftsethiker Michael Aßländer.

    Iranische Studenten demonstrieren nach einer Trauerfeier für die Opfer des Flugzeugabsturzes vor der Amirkabir Universität
    dpa

    Die Machtbasis der iranischen Führung bröckelt

    Nach dem das iranische Militär einräumen musste, dass das abgestürzte ukrainische Flugzeug von einer seiner Raketen abgeschossen wurde, kam es am Wochenende in mehreren iranischen Städten wieder zu Demonstrationen. Die Menschen haben die aktuelle Staatsführung satt, sagt der Iran-Experte Bahman Nirumand. 

    Die Norwich-Tore zum Sandringham Palast, dem Landsitz der britischen Königin sind geschlossen. Königin Elizabeth II. und hochrangige Royals führen auf dem Anwesen in Norfolk Krisengespräche über die zukünftigen Rollen des Herzogs und der Herzogin von Sussex
    dpa

    Krisentreffen auf Schloss Sandringham

    Einen Krisengipfel der besonderen Art gab es am Montag in der englischen Grafschaft Norfolk. Die Queen lud zum Familientreffen. Es geht um nicht weniger als den angekündigten Rückzug von Harry und Meghan, an dem vor allem die englische Presse Schuld sein soll, erklärt unser Korrespondent Thomas Spickhofen.

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US-Präsident Barack Obama empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 02.05.2014 im Oval Office im Weißen Haus in Washington (USA). (Bild: dpa)
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