Interviews

Andrea Nahles (l), Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales
dpa

"Die SPD zeigt eine neue Dynamik"

Union und Sozialdemokraten kann man wieder unterscheiden. Das jedenfalls meinen drei von vier Deutschen im jüngst veröffentlichten DeutschlandTREND. Dabei profiliert sich die Union vor allem in Zuwanderungsfragen, die SPD in der Sozialpolitik. Licht am Ende des Tunnels also für die seit der Bundestagswahl nicht nur gebeutelte, sondern geradezu gedemütigte Volkspartei SPD? Wolfang Merkel ist Professor für Vergleichende Politikwissenschaft und Demokratieforschung an der Humboldt-Universität in Berlin - und Mitglied in der SPD-Grundwertekommisson. Er glaubt, dass die SPD ihren Wählern eine neue Dynamik präsentieren müsse - und das tue sie auch. "Es scheint so etwas wie einen Aufbruch zu geben - der aber sicherlich nicht genug sein wird."

Pflaumenstrudel mit Vanilleeis von Franz Raneburger
imago

Festival "eat! berlin": Die Starköche kommen!

In Berlin wird wieder um die Wette gekocht - beim Feinschmecker-Festival eat.berlin! Bis zum 3. März zeigen mehr als 70 Köche ihr Können - Stars ebenso wie Newcomer, und das an vielen verschiedenen Orten. Einer der ganz Großen ist Franz Raneburger, ehemaliger Inhaber des legendären Berliner Restaurants „Bamberger Reiter“ in Berlin. Raneburger kochte unter anderem für politische Größen wie Angela Merkel, Gerhard Schröder oder Wladimir Putinim. 2006 wurde er sogar zum Berliner Meisterkoch des Jahrzehnts ernannt. Und auch heute noch ist er auf der ständigen Suche nach den besten Naturprodukten - wie er im Gespräch mit Stephan Ozsvath erzählt.

Archivbild: Eine Schneise der Verwüstung ist auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu sehen, nachdem der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen über den Platz gerast war
dpa

Fall Amri: Welche Rolle spielte der marokkanische Geheimdienst?

Es gibt Meldungen über neue Hintergründe zum Anschlag am Breitscheidplatz. In einem Bericht des Focus heißt es: Ein Informant des marokkanischen Geheimdienstes soll angeblich in den Anschlag verwickelt gewesen sein. Er soll am Tatort gewesen sein und sich mit Anis Amri getroffen haben. Mehr noch: Nach dem Anschlag soll er durch seine Abschiebung vor einer Strafverfolgung in Deutschland geschützt worden sein. Informationen von Jo Goll aus der Redaktion rbb24 Recherche.

Gregor Gysi (Bild: imago/Metodi Popow)
imago/Metodi Popow

Gysi: "Ohne Europa geht es nicht"

Drei Monate vor der Europawahl positioniert sich nun auch die Linke. In Bonn beginnt am Freitag ein dreitägiger Europaparteitag, auf dem es es um Programm und Kandidaten gehen soll. Der Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi, wünscht sich einen einheitlichen Europakurs der Linken, wie er im Inforadio-Gespräch erklärt. Wenn Europa "kaputt gehe", komme der Krieg zurück.

Generalmusikdirektor Daniel Barenboim steht im September 2017 im Saal der sanierten Staatsoper. (Bild: dpa)
dpa

Barenboim: "Ich rege mich auf - ab und zu"

Daniel Barenboim ist seit Jahrzehnten ein Star der internationalen Musikszene - in Berlin leitet er seit 1992 als Generalmusikdirektor der Staatsoper Unter den Linden die Staatskapelle. Jetzt kritisieren mehrere Musiker - teils anonym, teils namentlich - seinen Führungsstil scharf und werfen ihm unter anderem Demütigung vor. Kulturredakteurin Maria Ossowski hat Barenboim damit konfrontiert. 

Auszubildende als Hotelfachfrau faltet ein Oberbett in einem Hotelzimmer
imago/epd

Azubimangel in Hotels: "Finanzielle Not hemmt Motivation"

Für das Wohlergehen von Touristen zahlen die Angestellten im Hotel- und Gaststättengewerbe einen hohen Preis: Überstunden und Unterbezahlung sind oft die Regel - auch bei den Auszubildenden. Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel der Economy-Hotel-Kette "prizeotel": Die hat die Vergütung für ihre Azubis nämlich verdoppelt. Eine Maßnahme, die sich auszahlt, erzählt der Chef der Kette, Marco Nussbaum.

20.02.2019, Berlin: Die Sängerin Makeda tritt bei einer Probe zum deutschen Vorentscheid für den Eurovision Song Contest (ESC) auf (Bild: dpa)
dpa

ESC: Welches wird "unser Lied für Israel"?

Am Freitagabend ist es wieder so weit: Sieben Bewerber treten an beim deutschen Vorentscheid für den diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) in Israel. Wer dort für Deutschland teilnehmen darf, entscheiden zu je einem Drittel eine Expertenjury, eine internationale Eurovisionsjury und das Fernsehpublikum. Wie stehen die Chancen? Das weiß ESC-Experte Jan Feddersen.

Dunkle Straßen während eines Stromausfalls in New York 2012
imago/Xinhua

"Blackout" und Berlin-Köpenick: Wenn der Strom wegbleibt

Mehr als 30.000 Stromkunden waren vom Stromausfall in Berlin-Köpenick betroffen. Marc Elsberg ist Autor des Krimis "Blackout", in dem an einem eisigen Wintertag nach einem Anschlag die gesamten europäischen Stromnetze zusammenbrechen. In der Folge kommt es fast zum Bürgerkrieg. Zwischen seinem Buch und dem Ausfall in Köpenick sieht Elsberg durchaus Parallelen, wie er im Interview erzählt.

Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
dpa

Koalition streitet über Klimaschutz

Der Klimaschutz ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Ehrgeizige Ziele gibt es schon länger, allerdings werden die häufig nicht erreicht. Nun will Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) aber den Druck erhöhen. Sie hat einen Entwurf für das geplante Klimaschutzgesetz ans Kanzleramt geschickt, ohne sich mit den betroffenen Ministerien abzusprechen. Der Koalitionspartner ist empört. Unions-Fraktionsvize Nüsslein spricht gar vom Weg in eine Räterepublik und einem Volkswirtschaftsplan in grünem Gewand. Informationen aus dem Haupstadtstudio von Angela Ulrich

Symbolbild: ine Frau ortet am 05.04.2017 in Berlin Carsharing-Autos von Drive Now mit ihrem Smartphone und der entsprechenden App des Anbieters
dpa Themendienst

Nutzen statt besitzen: "Carsharing ist das Modell der Zukunft"

Aus Car2Go und DriveNow wird ShareNow: Daimler und BMW tun sich zusammen, um mit einer gemeinsamen Mobilitätsplattform im Carsharing-Geschäft kräftiger mitzumischen. Prof. Andreas Knie leitet das Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel in Berlin - und begrüßt den Zusammenschluss. Schließlich konkurriere man im Weltmaßstab mit Uber und Google  - und dort seien ganz andere Summen in der Diskussion. "Da muss Deutschland noch ziemlich nachziehen", sagt Knie. Man sehe hier zwar überall die Autos, aber statistisch gesehen hätten sie momentan noch keine Bedeutung. 

Interview-Archiv

  • ARCHIV - 07.02.2010, Niedersachsen, Hannover: ILLUSTRATION - Ein Priester hält einen Rosenkranz und eine bischöfliche Erklärung zu den Missbrauchsfällen durch Jesuiten-Pater in der Hand
    dpa

    Thierse fordert: Strukturen der Kirche hinterfragen

    Im Vatikan beginnt am Vormittag ein Gipfeltreffen zum sexueller Missbrauch in der katholischen Kirche. Bischöfe, Experten und Opfervertreter aus aller Welt wollen über die Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen beraten. Das Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken, Thierse, sagte im Inforadio, in Deutschland sei in Sachen Missbrauchsaufarbeitung schon viel geschehen. Er forderte aber auch, die Strukturen der Kirche zu hinterfragen.

    ARCHIV - 28.11.2018, Mecklenburg-Vorpommern, Neustrelitz: Ein Schüler des Gymnasium Carolinum errechnet eine Gleichung mit einem iPad im Matheunterricht.
    ZB

    Ernst: "Alle Schulen in Brandenburg werden vom Digitalpakt profitieren"

    Der Bundestag hat die Grundgesetzänderung zur Umsetzung des Digitalpaktes beschlossen. Zuvor hatten sich Bund und Länder am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss geeinigt. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst ist zufrieden damit. "Für uns ist nur wichtig, dass wir jetzt endlich loslegen können", sagte sie im Inforadio.

    ILLUSTRATION: Gewürze und Löffel auf einem Tisch
    imago/Photocase/VICUSCHKA

    Festival "eat! berlin": Die Starköche kommen!

    In Berlin beginnt am Donnerstag das Feinschmeckerfestival "eat! berlin". An elf Festivaltagen werden bei rund 70 Veranstaltungen über 70 Köchinnen und Köche am Herd stehen und sich gegenseitig mit kulinarischen Köstlichkeiten überbieten. Franz Raneburger (ex-Chef des legendären "Bamberger Reiter" in Berlin) ist mehrfach ausgezeichneter Meisterkoch - was erwartet er von dem Festival?

    Papst Franziskus begrüßt die Teilnehmer bei einem Gipfeltreffen zum Thema Missbrauch. (Bild: dpa)
    dpa

    "An erster Stelle stehen die Opfer, nicht der Schutz der Kirche"

    Im Vatikan tagen bis Sonntag 190 Kirchenvertreter, um über Konseqenzen aus dem Missbrauchsskandal zu beraten. Zum Auftakt hat Papst Franziskus konkrete Maßnahmen gefordert. Die Bischöfe müssten auf die Stimme der Opfer hören, die Gerechtigkeit fordern, sagte Franziskus. Sexueller Missbrauch sei ein Übel, das bekämpft werden muss. Der Missbrauchsbeauftragte der deutschen Bischofskonferenz, Stephan Ackermann, fordert ein anderes Amtsverständnis der Kirche: Priester, Bischöfe oder weitere Amtsträger dürften nicht als "quasi unantastbare Personen" dastehen. Leon Stebe hat mit ihm gesprochen.

    Monika Gruetters und Stefan Evers 2017 auf einem Landesparteitag der CDU Berlin
    imago stock&people

    Knabe-Entlassung: Berliner CDU fordert Aufklärung

    Zur Entlassung des Direktors der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Knabe, wird es keinen Untersuchungsausschuss geben. Bei einer Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus zeichnete sich keine Mehrheit für einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion ab. Die Oppositionsfraktionen CDU, AfD und FDP machten zwar klar, dass sie einen Untersuchungsausschuss für nötig halten, die CDU äußerte jedoch erhebliche rechtliche Bedenken dagegen - obwohl die Partei eigentlich mal dafür war. Generalsekretär Stefan Evers sieht darin trotzdem keine Kehrtwende.

  • Stromausfall in Köpenick, defekte Ampeln (Quelle: rbb)
    rbb

    Stromausfall im Berliner Südosten: Schulen bleiben geschlossen

    Wegen des Stromausfalls im Südosten von Berlin bleiben heute die Schulen und Kitas in den betreffenden Stadtteilen geschlossen. Das teilte das Bezirksamt Treptow-Köpenick mit. Bezirksbürgermeister Oliver Igel sagte im Inforadio, in bestimmmten Schulen gebe es die Möglichkeit, sein Handy aufzuladen oder sich aufzuwärmen.

    Karl Lagerfeld
    AP

    "Dieser Beruf war für ihn gemacht"

    "Wer eine Jogginghose trägt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren." Dieses markige Zitat wird Karl Lagerfeld zugeschrieben - wie so viele andere Zitate. Sie versuchen einzufangen, wer Karl Lagerfeld war. Am Dienstag kam die Nachricht, dass der Modemacher schlechthin im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben ist. Der Regisseur und Produzent Gero von Boehm hat sich von Karl Lagerfeld im Laufe der Jahre mehr als nur ein Bild gemacht. Im Inforadio erklärt er, warum sich das Phänomen "Lagerfeld" nicht in ein einziges Zitat pressen lässt.

    Themenfoto mit App-Icons zu Neue Medien
    imago stock&people

    Digitalpakt: Einigung zeichnet sich ab

    Nach mehrwöchigen Verhandlungen wollen Bund und Länder am Mittwoch eine Einigung über die angestrebte Grundgesetzänderung zum Digitalpakt hinbekommen. Dabei geht es nicht nur ums Geld, sondern auch den Einfluss des Bundes auf die Politik der Länder. Alexander Lorz (CDU), hessischer Kultusminister und seit Januar Vorsitzender der Kultusministerkonferenz, ist optimistisch, dass es am Abend zu einer Einigung kommt.

    Wegen eines Stromausfalls brennt kein elektrisches Licht in der Altstadt von Berlin-Köpenick.
    dpa/Jörg Carstensen

    Stromausfall: "Die Kommunikation bricht zusammen"

    Der Schock war groß, als am Dienstagnachmittag in Berlin-Köpenick der Strom ausfiel. Betroffen: Mehr als 30.000 Haushalten und etwa 2.000 Gewerbebetriebe. Vor Mittwochnachmittag wird die Stormversorgung nicht wieder hergestellt sein. Inforadio-Reporter Thomas Rautenberg lebt in Köpenick und ist somit direkt betroffen. Seine wichtigste Erfahrung: Ohne Strom gibt es vor allem keine Kommunikation mehr.

    Demo gegen die AfD in Berlin
    imago/ZUMA Press

    AfD-Klage gescheitert: "Das muss Müller sagen dürfen!"

    Darf der Regierende Bürgermeister von Berlin eine Demo gegen Rechtspopulismus, Hetze und Ausländerfeindlichkeit öffentlich loben? Michael Müller hat das getan, auf Twitter. Die AfD klagte dagegen - und unterlag vor dem Verfassungsgerichtshof. Der Staats- und Verwaltungsrechtler Christian Pestalozza ist von dem Urteil nicht überrascht: "Müllers Äußerung war sehr zurückhaltend - so etwas muss er sagen dürfen."

    SYMBOLBILD: Leere Rollstühle vor einer Wand, links zwei Feuerlöscher
    imago/photothek/Thomas Trutschel

    Pflegerin: "Alles nicht so einfach im Moment"

    Der Stromausfall in Köpenick hat viele Auswirkungen - geschlossene Schulen und Kitas, kein Strom, keine Heizung in vielen Wohnungen. Betroffen sind auch die ambulanten Pflegedienste, wie die Leiterin von "Renafan", Petra Klähne, im Inforadio-Interview berichtet. Sie betreut 110 Menschen im Bezirk. Das allergrößte Problem sei, in die Wohnung zu kommen, da weder Klingeln noch Telefone funktionieren.

    Schaulustige am Schadensort auf der Allendebrücke (Quelle: rbb/Matthias Koch)
    rbb/Matthias Koch

    Unger: "Zur Not hilft ein Lautsprecherwagen"


    Der Stromausfall im Berliner Südosten dauert länger als erwartet. Nach Angaben des Versorgers Vattenfall soll die Hälfte der 33.000 betroffenen Haushalte bis 18.30 wieder ans Netz angeschlossen sein. Für die anderen könnte es bis etwa 21.30 dauern. Wegen des Stromausfalls funktioniert auch das Festnetz nicht mehr. Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, Unger, sagte im Inforadio, als Ersatz für die ausgefallenen Notrufnummern müssten im Notfall alte Techniken wieder zum Einsatz kommen.

    Oliver Igel (SPD), Stadtbezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick (Quelle: dpa/Jens Kalaene)
    dpa/Jens Kalaene

    Igel: "Müssen mit allen Eventualitäten rechnen"

    Die Schlagzeile hätten sich die Köpenicker sicher gern erspart: Mehr als 30.000 Haushalte waren seit Dienstagmittag ohne Strom. Feuerwehr und andere Hilfskräfte waren und sind im Dauereinsatz. Ob das bei Bauarbeiten beschädigte Kabel bis zum Abend repariert werden kann, ist fraglich - auch Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) kann "nur auf die Uhr gucken und hoffen, dass das Licht wieder angeht." Zugleich dankte er den Einsatzkräften.

  • Nonnen in einer Kirche in Berlin
    imago/photothek

    - "Die katholische Kirche hat ein strukturelles Problem"

    Im Vatikan wird diese Woche über sexuelle Gewalt gegen Ordensschwestern durch Priester und Bischöfe gesprochen - ein Thema, über das lange geschwiegen wurde. Die Theologin Regina Franken berät Frauen, die Opfer sexueller Gewalt in der katholischen Kirche geworden sind. Sie sieht innerhalb der katholischen Kirche vor allem ein strukturelles Problem, wie sie Alexander Schmidt-Hirschfelder im Interview erklärt.

    Richard Sulik, Mitglied des Europäischen Parlaments, früherer Präsident des Parlamentes der Slowakei, Vorsitzender der Partei Sloboda a Solidarita
    imago/Metodi Popow

    Gehen EU-Reformen mit den Visegrad-Staaten?

    Das Prinzip der Einstimmigkeit sollte auf EU-Ebene abgeschafft werden, fordert Bundestagspräsident Schäuble. Und auch wenn er mit der Forderung nicht alleine steht - Riichard Sulik düfte nicht auf seiner Seite stehen. Der nämlich hatte 2011 fast mal die ganze Eurozone hochgehen lassen, weil er seine Zustimmung zum Rettungsschirm verweigerte. Er versteht den Vorstoß Schäubles - macht sich im Inforadio-Gespräch aber für mehr Verhandlungen stark.

    Irak, Mossul: Soldaten einer irakischen Spezialeinheit verhaften einen IS-Kämpfe
    AP

    Haftbefehle gegen deutsche IS-Kämpfer im Ausland

    US-Präsident Trump hat mehrere europäische Länder aufgerufen, die in Syrien gefangene IS-Kämpfer aufzunehmen und zu verurteilen - ansonsten sollen sie freigelassen werden. Günter Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, äußert sich im Inforadio-Gespräch zurückhaltend zu Trumps Forderung. Man müsse jeden Einzelfall betrachten.

    Stempel vor einer Deutschlandfahne
    imago/Steinach

    Hartz IV: "Kein Anlass für fundamentale Änderungen"

    Die SPD will Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen – ohne Sanktionen. Auch von anderen Parteien gibt es Reformvorschläge und zahlreiche Wirtschaftsforschungsinstitute kommen mit Ideen, wie alles besser laufen könnte. Matthias Schulze-Böing vom Bundesnetzwerk der Jobcenter findet einige Verbesserungsvorschläge hilfreich - mehr sei aber nicht nötig. Die aktuelle Diskussion würde viele Menschen verunsichern.

    Junge mit Asthmaspray auf dem Spielplatz (Bild: imago/Ikon Images)
    imago/Ikon Images

    Berlins Kinder mit auffällig vielen chronischen Krankheiten

    Besonders viele Kinder mit chronischen Erkrankungen, besonders viele Kinder mit Viruserkrankungen und besonders viele Fälle von Schulangst und Depressionen: Das sind die alarmierenden Ergebnisse einer Studie der DAK über die Gesundheit der Berliner Kinder. Wir sprechen darüber mit Volker Röttsches von der DAK-Landesvertretung Berlin.

    Modeschöpfer, Designer, Fotograf, Buchhändler und Verleger Karl Lagerfeld
    imago stock&people

    Modeschöpfer Karl Lagerfeld ist tot

    In Mode macht ja so mancher - aber "Mode-Zar" wurde nur er genannt: Karl Lagerfeld. 35 Jahre war er Kreativdirektor beim französischen Modehaus Chanel. Parallel dazu hatte der extravagante Designer eine eigene Modemarke und war sich auch nicht zu schade für eine Zusammenarbeit mit H&M. Heute ist Karl Lagerfeld im Alter von 85 Jahren gestorben. Der Verleger Gerhard Steidl hat viele Jahre mit ihm zusammengearbeitet; beide hatten auch einen gemeinsamen Verlag. Steidl erinnert sich an einen der kreativsten Menschen, der je existiert habe - und der "nie erschöpft" gewesen sei.

  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Büro im Reichstag (Bild: imago/photothek)
    imago/photothek

    Schäuble spricht sich für EU-Reformen aus

    Drei Monate vor der Europawahl fordert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abzuschaffen - zumindest in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Schäuble sagte im Inforadio, das Einstimmigkeitsprinzip bedeute, dass der Langsamste alles blockieren kann.

    Symboldbild: Eine goldfarbene Justitia-Figur steht im Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vor Aktenbergen. (Bild: dpa/ Britta Petersen)
    dpa-Zentralbild

    Lux: "Ermittlungen im Fall Fabien sind sehr nachlässig"

    An diesem Montag berät der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Fall einer getöteten jungen Frau. Ihr Auto stieß vor gut einem Jahr mit einem Polizeiwagen zusammen und sie starb an den Folgen des Unfalls. Innensenator Andreas Geisel (SPD) wird Rede und Antwort stehen. Benedikt Lux, Innenexperte der Grünen, will vor allem wissen, warum die Trunkenheit des Polizisten erst jetzt auffiel - das sagte er im Inforadio.  

    Logo des Europäischen Parlaments (Quelle: Imago/Schröder)
    imago stock&people/Schröder

    Kühnel: "Zwei Drittel der Europäer sind politisch interessiert"

    An diesem Montag kommen die neuen Ergebnisse des Eurobarometers heraus. Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, sagte im Inforadio, das Stimmungsbild sei durchaus ermutigend: "Man braucht nicht unbedingt Angst davor haben, dass die europäischen populistischen Kräfte einen Durchmarsch hätten."  

    Anwohner berichten von 19 möblierten Apartments in diesem Haus (Quelle: rbb/Jana Göbel)
    rbb/Göbel

    Wie Berliner Wohnungen ins Ausland verkauft werden

    Ein Unternehmensverbund um die Firma Berlin Aspire kauft 30 Häuser in sozial schwachen Gebieten - und verkauft die Wohnungen an Anleger im Ausland. Dabei wird es den bisherigen Mietern enorm schwer gemacht, ihr Vorkaufsrecht zu nutzen. rbb-Reporterin Jana Göbel berichtet, was der rbb und die "Berliner Zeitung" gemeinsam herausgefunden haben.

    Die Grunerstraße in Berlin nach dem tödlichen Unfall mit einem Streifenwagen der Polizei
    imago stock&people

    SPD-Innenpolitiker: Staatsanwaltschaft und Polizei um Aufklärung bemüht

    Vor über einem Jahr hat ein Polizeiwagen im Einsatz nahe dem Berliner Alexanderplatz das Auto einer jungen Frau gerammt. Sie starb an ihren Verletzungen. Kürzlich wurde bekannt, dass der Polizist alkoholisiert war. An diesem Montag hat sich nun der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Ermittlungen befasst. Frank Zimmermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat dabei den Eindruck gewonnen, dass Staatsanwaltschaft und Polizei alles tun, um den Fall aufzudecken. Dass es so lange dauere, sei nicht ungewöhnlich. Warum sich so lange niemand für die Patientenakte mit dem Alkoholverweis interessiert hatte, wollte Zimmermann aber nicht bewerten.

    Die Fahnen der EU-Mitgliedsländer sind aufgezogen vor Europaparlament in Strasbourg.
    imago stock&people

    Mehrheitsentscheidungen in der EU? "Das wäre zu schön, um wahr zu sein"

    Bundestagspräsident Schäuble hat sich für Reformen in der Europäischen Union ausgesprochen. Unter anderem möchte er das Prinzip der Einstimmigkeit bei Entscheidungen abschaffen.Aber besteht dafür eine realistische Chance? Jürgen Neyer, Vizepräsident der Europa-Universität Viadrina und Professor für Europäische und Internationale Politik, glaubt das nicht. "In der Praxis hat man es mit einer Vielzahl von jeweils partikularen Blockierern zu tun", so Neyer. Lediglich in bestimmten Teilberichen könne es in Richtung Mehrheitsentscheidung gehen.

    Syrien: IS-Kämpfer nahe Homs
    imago stock&people

    Muss Deutschland IS-Kämpfer zurücknehmen?

    US-Präsident Trump hat europäische Länder wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien via Twitter dazu aufgerufen, mehr als 800 in Syrien gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. In der EU stößt das auf Unverständnis. Björn Krug ist Vorstandsmitglied des Vereins Deutscher Strafverteidiger e.V. Er sagt: Man kann den Staatsbürgern die Einreise schlecht verweigern - auch wenn diese mit der Festnahme am Flughafen ende. Ob ein Staat aber zur Rücknahme der IS-Kämpfer verpflichtet wäre, ließe sich nicht so eindeutig sagen.

RSS-Feed

Auch auf Inforadio.de

US-Präsident Barack Obama empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 02.05.2014 im Oval Office im Weißen Haus in Washington (USA). (Bild: dpa)
dpa

Nachrichten

Rund um die Uhr besser informiert: Hier finden Sie die Nachrichten der Stunde, einen Überblick über das Wichtigste der vergangenen sieben Tage sowie Wetter und Verkehrs-Informationen.

Sport
Colourbox

Sport im Inforadio

Ergebnisse, Interviews, Sieger und Verlierer des Tages. Dazu am Wochenende Fußball satt: Erste und zweite Liga live, natürlich mit der Bundesliga-Konferenz und dem Tippspiel.