Symbolbild für die temporäre Senkung des Mehrwertsteuersatzes - die Zaheln 5 und 16 Prozent sind auf einem Kassenbon abgebildet (Bild: picture alliance / Geisler-Fotopress)
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- "Senkung der Mehrwertsteuer wird Konsum ankurbeln"

Im Bundestag wird am Montag über einen Teil des Corona-Konjunkturpakets entschieden. Zentrales Element ist die temporäre Mehrwertsteuersenkung. Sarah Ryglewski (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, sieht dabei vor allem für einkommensschwache Haushalte mittelbar Sparmöglichkeiten.

Viele Menschen würde ihr gesamtes Einkommen in den Konsum stecken. Besonders Menschen im Bezug von Hartz IV können so an unterschiedlichen Stellen ab Anfang Juli Geld einsparen, so Ryglewski. Das gesparte Geld könne dann erneut in den Konsum investiert werden. Mittelbar sei die Mehrwertsteuer-Senkung also ein Gewinn vor allem für einkommensschwache Haushalte, sagte die Politikerin.

Nur befristete Absenkung bringt erwünschten Effekt


Ebenso wolle man aber ganz allgemein den Konsum ankurbeln und Ängste vor Großinvestitionen wie beispielswiese Autos oder umfänglichen Handwerksarbeiten nehmen, so Ryglewski. Klar sei: die Senkung der Mehrwertsteuer müsse an die Vebraucher*innen weitergegeben werden, denn diese seien sehr preissensibel. Der Lebensmitteleinzelhandel hat angekündigt, dies auch so umzusetzen.

Eine Befristung der Absenkung bis zum Ende des Jahres sei sinnvoll, so die SPD-Politikerin. Denn wenn die Vebraucher*innen davon ausgehen, dass die veränderte Mehrwertsteuer noch im kommenden Jahr gelte, dann würde sie ihren Konsum bis dahin aufschieben.

Hörtipp

Die Debatte um das Corona-Konjunkturpaket können Sie am 29.06.2020 ab 11.00 Uhr live im Livestream auf unserer Webseite und auf der App mitverfolgen.

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