Jörg Meuthen (AfD) in der Bundespressekonferenz (Bild: imago/Jens Jeske)
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- Die AfD legt ihren Europa-Kurs fest

Mit welchem Programm will die AfD in das Europaparlament? Das soll ab heute im sächsischen Riesa beim Europa-Parteitag beschlossen werden. Der Spitzenkandidat der AfD für Europa und Bundessprecher Jörg Meuthen erklärte im Inforadio, die EU mache viele Fehler, man habe ihr aber auch einiges zu verdanken.  

So nannte Meuthen den europäischen Binnenmarkt "ein sinnvolles Projekt". Er erklärte aber auch, es werde sich zwangsläufig ergeben, dass Deutschland aus dem Euro aussteige: "Wir haben hier eine Währung, die nicht auf die gesamte Gruppe der Volkswirtschaften passt, die sich im Euro-System befinden." So sei sie für Länder Deutschland eine "zu weiche Währung" und für Länder wie Griechenland oder Italiener "zu hart".  

Meuthen betonte, dass auch ein Austritt Deutschlands aus der EU denkbar sei - "wenn die EU sich als völlig reformresistent erweisen sollte, wenn also unsere Vorstellungen, wie sich die EU-Politik verändern müsste, nicht erfolgreich sein sollten". Der AfD-Spitzenkandidat kritisierte unter anderem erneut die hohe Bürokratie innerhalb der EU, wörtlich sprach er von "Regulierungsorgien".

Dass auch andere Parteien eine schlankere, effizientere EU fordern, ließ Meuthen nicht gelten. "Hier klafft eine unglaubliche Lücke zwischen Wort und Tat", sagte er - und betonte, die AfD habe im Gegensatz zu den anderen Parteien bisher einfach noch nicht die Gelegenheit gehabt, die Forderungen auch umzusetzen.  

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