Hans Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident
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Fr 10.08.2018 | 15:25 | Interviews - Maaßen - ein "Glücksfall" für die AfD?

Hat Verfassungsschutz-Präsident Hans Georg Maaßen die AfD beraten, damit sie nicht von seiner eigenen Behörde beobachtet wird? Das zumindest behauptet die AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber in ihrem gerade erschienen Buch "Inside AfD". ARD-Experte Michael Götschenberg meint: Nachzuweisen ist das nicht - aber es wäre tatsächlich ein Skandal.

Vor einer Woche erschien das Buch "Inside AfD - Der Bericht einer Aussteigerin". Diese Aussteigerin -  Franziska Schreiber, ehemals Landesvorsitzende der Jungen Alternative in Sachsen - erzählt in dem Buch, dass Verfassungsschutz-Präsident Hans Georg Maaßen Frauke Petry, als sie noch AfD-Chefin war, zum Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke geraten habe, damit die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgeht. Schreiber hat diesen Vorwurf in dieser Woche noch einmal in einer eidesstattlichen Erklärung wiederholt.

Maaßen hat sich persönlich nicht geäußert, seine Behörde hat eine "Beratung" dementiert, aber nicht ein mögliches Treffen, sagt Michael Götschenberg, ARD-Experte für Innere Sicherheit. Ein solches sei auch tatsächlich gar nicht das Problem, so Götschenberg. Treffen gebe es auch mit der Linkspartei, die in Teilen noch immer beobachtet wird. "Ein Skandal wäre es natürlich, wenn er die AfD tatsächlich in irgendeiner Weise beraten hätte. Aber dafür gibt es eben keine Beweise."

Das ehemalige AfD-Mitglied Schreiber geht sogar so weit, zu sagen, dass Hans Georg Maaßen laut Frauke Petry recht wohlwollend gegenüber der AfD sei. Eine Darstellung, die Michael Götschenberg durchaus plausibel findet. Eine Beobachtung des AfD lehnt Maaßen bislang strikt ab: "Aus Sicht der AfD wäre es natürlich ein Problem, wenn sie vom Verfassungsschutz beobachtet würde. Und da wären natürlich auch andere Personen an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz denkbar, die da eine andere Linie fahren." Auch inhaltlich könnte man Anknüpfungspunkte zwischen Maaßen und der AfD finden, so gilt Maaßen als großer Kritiker der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel.