Plenarsaal im Berliner Kammergericht (Bild: Kammergericht Berlin)
Kammergericht Berlin
Bild: Kammergericht Berlin

- 550 Jahre Kammergericht in Berlin

Das Berliner Kammergericht ist eines der vielen Oberlandesgerichte in Deutschland, die höchste Instanz des jeweiligen Bundeslandes. Und doch ist das Kammergericht besonders. Nicht nur wegen des erklärungsbedürftigen Namens, sondern auch aufgrund seiner 550-jährigen Geschichte. Harald Asel führt in der Sendung ein Gespräch mit dem Publizisten und Stadtführer Michael Bienert, ein intimer Kenner vieler Winkel der Stadt und seiner Geschichte – und der ein Buch zum Kammergericht geschrieben hat.

Die erste Erwähnung des Kammergerichts wurde in einer Urkunde überliefert, dass 1468 ein Fiskalprokurator an "unsers Herren Kammergericht" gerufen werden sollte, der sein Amt nicht angetreten hatte. Da das Gericht zu diesem Zeitpunkt bereits existiert hat, ist es sogar de facto älter.

Eine Bastion von Rechtsstaatlichkeit

Die Rolle des Gerichts in Berlin zeigt auch die Geschichte von Brandenburg-Preußen und von Berlin. Der Mythos des Kammergerichts als Bastion von Rechtsstaatlichkeit ist u.a. sichtbar an der Legende vom Müller von Sanssoucis und Friedrich II., wonach Friedrich II. das Geklapper der Mühle störte und er den Müller aufforderte, die Mühle andernorts neu zu bauen. Der Müller drohte jedoch mit einer Klage vor dem Kammergericht in Berlin und Friedrich II. fügte sich.

Die Zäsuren in der Geschichte sind allerdings enorm, so dass man von einer Kontinuität nicht sprechen kann. In der Zeit des Nationalsozialismus löste sich die Rechtsstaatlichkeit auf. Kammergerichtspräsident Eduard Tigges legte 1933 sein Amt nieder, weil er das Justizgeschehen nicht verantworten und beeinflussen konnte. Im Berliner Kammergericht wurden 2.000 politische Prozesse mit etwa 5.000 Verurteilten geführt. Aus der Spätzeit des Zweiten Weltkrieges gab es Dutzende Todesurteile wegen Lappalien.

Die Geschichte des Kammergerichts zeigt, wie schwierig es ist, Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten.

Die Architektur als Bedeutungsträger

Der Name Kammergericht geht zurück auf die Tatsache, dass es an des „Herren Kammer“ tagte, also am Sitz des Landesherren. Das Hofgericht tagte in dem Bereich des Berliner Stadtschlosses, das bereits vor dem Schlüter-Bau abgerissen worden war.

Die enge Bindung an den Landesherren löste sich und das Gericht verselbständigte sich auch räumlich. Das 1735 erbaute barocke Collegienhaus wurde Sitz des Kammergerichts. Im Wandel von Berlin als Groß- und Hauptstadt kam es zu einem Bedeutungszuwachs im 19. Jahrhundert: Die Anzahl der Prozesse stieg und die Berufungsprozesse zeigten den Stellenwert des Gerichts im Kaiserreich.

Daher zog das Kammergericht 1913 in das repräsentative Gebäude mit mehr als 500 Räumen im Kleistpark in Schöneberg.

Der wilhelminische Bau - insbesondere der Plenarsaal - sind mit Geschichte aufgeladen: Im Plenarsaal tagten der Volksgerichtshof und der Alliierte Kontrollrat, dort fand die Eröffnung der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse statt. Auch das Viermächte-Abkommen wurde dort am 3.9.1971 unterzeichnet.

Die Justizmitarbeiter haben ein Bewusstsein für diese komplexe Geschichte. Sie entschieden, dass in dem Plenarsaal keine Strafprozesse stattfinden. Heute wird der Raum vom Verfassungsgericht des Landes Berlin genutzt. Genau das - ein Verfassungsgerichtshof - ist das Gegenteil des NS-Volksgerichtshofs.

Das Berliner Kammergericht erzählt 500 Jahre Geschichte, die fortgeführt wird: Heute landen Konflikte in der Stadt bei den Mitarbeitern auf dem Tisch – ein besonderes Abbild der Stadtgeschichte.

Buchinfos und Veranstaltungen

vbb verlag für berlin-brandenburg - Michael Bienert: Das Kammergericht in Berlin

Orte - Prozesse - Ereignisse
Mai 2018
192 Seiten, 132 Abbildungen
€ 26,00
ISBN 978-3-947215-15-7
vbb verlag für berlin-brandenburg

Buchvorstellungen mit Michael Bienert:

Donnerstag, 31.5.2018, 18 Uhr
Plenarsaal Kammergericht, Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin (Anmeldung erforderlich!)

Donnerstag, 14.6.2018, 19 Uhr
Zentral- und Landesbibliothek Berlin, Lesesaal, 2. OG, Breite Str. 30-36, 10178 Berlin

Freitag, 22.6.2018, 20 Uhr
Dorotheenstädtische Buchhandlung, Turmstraße 5, 10559 Berlin

Berlin.de Kammergericht - 550 Jahre Kammergericht

Berlin.de Gerichte in Berlin - KAMMERGERICHT: Veranstaltungshinweise zum 550-jährige Jubiläum

Sendung

Historische Zeichnung, 19. Jahrhundert, Revolte in einer fränkischen Stadt im 12. Jahrhundert (Bild: imago)

Geschichte

Anhand von Reportagen, Gesprächen und Debatten widmet sich das Magazin dem Spannungsfeld zwischen gestern und heute. "Geschichte" sucht nach dem Wirken von Strukturen, Institutionen und Weltanschauungen, will Vergangenes sinnlich erfahrbar machen und Denkanstöße geben. Außerdem: Veranstaltungs- und Lesetipps.