09.11.2018, Hessen, Frankfurt/Main: Die Statue der Justitia steht auf dem Gerechtigkeitsbrunnen am Römerberg.
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- Der Rechtsstaat in Zeiten von Corona

Die Sofortmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus waren ein Kraftakt der politisch Verantwortlichen. In einem bisher beispiellosen Umfang wurden auch Grundrechte eingeschränkt. Harald Asel diskutiert mit seinen Gästen die Ausnahmesituation für den Rechtsstaat.

Die Entscheidungen trafen zunächst auf breite Zustimmung in der Bevölkerung und sicherten ein erheblich milderes Infektionsgeschehen als in anderen Ländern. Unsicherheit und Misstrauen in der Bevölkerung konnten aber nicht vollends behoben werden. Spätestens mit Einsetzen der ersten Lockerungen kamen öffentliche Diskussionen auf, ob die Eindämmungsmaßnahmen legitim waren und ob bzw. welche erneuten Anordnungen zulässig wären. Gerade in einer Phase der Lockerung von Beschränkungen, die in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt werden, interessiert viele Bürgerinnen und Bürger: Wie mächtig sind die Verwaltungen und wie kann ich meine Rechte durchsetzen? Haben die rechtsstaatlichen Sicherungen auch in den zurückliegenden Ausnahmemonaten eine gerichtliche Überprüfung der staatlichen Maßnahmen gewährleistet?

Die Arbeit der Gerichte

 

Anwältinnen und Anwälte wie auch Gerichte waren jedenfalls in dieser besonderen Situation handlungsfähig und blieben bzw. bleiben nicht untätig. Aber wie gingen die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte mit administrativen Spielräumen der politischen Entscheiderinnen und Entscheidern und mit den Grundrechten von Betroffenen um? Wie individuell und dabei gerecht können die - regelmäßig in Eilverfahren ergangenen - Gerichtsentscheidungen überhaupt sein? Wo sind gesetzliche Verbesserungen nötig, um das Verhältnis Bürger-Staat gedeihlich weiter zu entwickeln?

Es diskutieren

DIe Podiumsdiskussion ist eine Kooperation der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht
des Deutschen Anwaltvereins - Landesgruppe Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern –
und dem Inforadio vom rbb. Sie fand am Montag, den10. August 2020 um 18 Uhr im DAV-Haus
Littenstraße 11, 10179 Berlin statt.