ARCHIV, Russland 31.08.2010: Regierungsgegner in St. Petersburg protestiert mit einer Kopie der Verfassung in der Hand (Bild: Imago ITAR TASS)
Imago ITAR TASS
Bild: Imago ITAR TASS

- 25 Jahre Verfassung der Russischen Förderation

Am 12. Dezember 1993 wurde die Verfassung der russischen Föderation per Volksabstimmung angenommen und trat zwei Wochen später in Kraft. Wie funktioniert die russische Art der Demokratie? Geht die Macht vom Volk oder vom Präsidenten aus? Welchen Einfluss hat das Parlament? Gibt es unabhängige Gerichte?

Wer gegen die russische Führung protestiert, lebt gefährlich. Demonstrationen werden aufgelöst, die Initiatoren landen häufig im Gefängnis. Nichtregierungsorganisationen gelten als verdächtig, wer Geld aus dem Ausland bekommt, muss sich als ausländischer Agent registrieren lassen. Regierungskritische Medien stehen unter enormem Druck. Kann man dennoch von einer Demokratie in Russland sprechen? Immerhin hat sich das Land vor 25 Jahren per Volksentscheid eine Verfassung gegeben, die den Menschen umfassende Grundrechte und demokratische Freiheiten gewährt sowie eine funktionsfähige Gerichtsbarkeit garantiert. Dabei grenzt sich Russland selbst von der Demokratie westlicher Staaten ab, spricht von einer souveränen oder gelenkten Demokratie.

Moderator Dietmar Ringel diskutiert auf dem Podium mit:

Alexander Blankenagel
Professor für öffentliches Recht, russisches Recht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin

Prof. Juri Starilov
Leiter des Lehrstuhls für Verwaltungs- und Kommunalrecht an der Staatlichen Universität Woronesch

Dr. Christian Schaich
Administrativer Direktor des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)

Eine Veranstaltung von ZOiS und Inforadio.