durch den Spion einer Tür blickt ein Auge
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- Geheimdienste und Demokratie – Lehren aus der Geschichte der "Stasi"

Die Staatssicherheit der DDR als Teil des Unterdrückungsapparates ist Vergangenheit. Längst sind noch nicht alle Geheimnisse gelüftet und Strukturen wissenschaftlich untersucht. Aber zu den Fragen der Aufarbeitung gehört auch, nach möglichen Parallelen und Gefährdungen heute zu suchen. Harald Asel diskutierte mit seinen Gästen.

Die Skandale rund um die Taten des NSU haben viel Vertrauen in die Integrität des Verfassungsschutzes verspielt, die Aktionen international operierender Auslandsgeheimdienste verunsichern.

Gibt es – unabhängig von den jeweiligen Systemen – Arbeitsweisen und Haltungen der Akteure, die problematisiert werden müssen? Worauf muss ein Rechtsstaat freiwillig verzichten, wie darf er sich schützen? Wie geheim darf in einer offenen Gesellschaft agiert werden?

Die technischen Überwachungsmöglichkeiten heute sind so weit vorangeschritten, dass dagegen die Zettelwirtschaft der Stasi fast wie Folklore wirkt. Wie schützen wir uns vor einer Datenflut, die den "gläsernen" Bürger ermöglicht? Wie konzipieren wir andererseits Maßnahmen, die dem Sicherheitsbedürfnis vor Gewalt und Terror Rechnung tragen?  Es stellen sich aber auch ganz konkrete Fragen: werden die Geheimdienste in der Bundesrepublik wirklich hinreichend kontrolliert? Wie sieht parlamentarische Kontrolle unter dem Siegel der Verschwiegenheit überhaupt aus? Der Blick auf jene Kultur des Verdachts und des Verrates, die mit der Stasi zum Machterhalt einer Diktatur eingesetzt wurde, mag bei der Kriterienfindung helfen.

Podiumsgäste:

Clemens Binninger
MdB (CDU) 2002-17, u.a. Vorsitzender des NSU-Ausschusses und der Parlamentarischen Kontrollkommission, Böblingen

Dr. Helmut Müller-Enbergs
Historiker und Politologe

Winfriede Schreiber
Juristin, 2004 bis 2013 Leiterin des Verfassungsschutzes in Brandenburg

Wolfgang Wieland
MdB (Grüne), 2005-13, u.a. stellv. Mitglied der G 10-Kommission des Bundestags

Sendung

Podium v.l.n.r. Christian Alexander Scholber, Iris Pigeot, Harald Asel, Gert G. Wagner (Bild: Inforadio/Kilian)

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