Eine Atemmaske liegt weggeworfen auf dem Bürgersteig, eine Straßenbahn (Bild: imago images / Sabine Gudath)
imago images / Sabine Gudath
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- Wer ahndet die Verstöße gegen die Maskenpflicht bei der BVG?

Seit gut zwei Wochen gilt das Bußgeld bei Verstoß gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Der Senat will beschließen, dass die BVG die Strafen eigenmächtig durchsetzen kann. Warum das bisher nicht ging? Birgit Raddatz bringt es auf den Punkt.

Auf Twitter fragen immer wieder Menschen, warum die BVG bei Verstoß gegen die Maskenpflicht kein Bußgeld verhängt. Formal durfte das Personal der Berliner Verkehrsbetriebe den Senatsbeschluss zur Maskenpflicht bisher gar nicht umsetzen. Dafür brauchte es Behörden, wie die Polizei oder das Ordnungsamt.

Damit das Sicherheitspersonal der BVG nicht nur auf die Pflicht hinweisen, sondern auch die Strafe kassieren darf, muss die Nutzungsordnung der BVG geändert werden. Dort wird die Maskenpflicht dann neben Rauchen und Skateboardfahren aufgeführt.

Wer sie nicht einhält begeht ab jetzt einen Vertragsverstoß und bezahlt zwischen 50 und 500 Euro. Die SPD Berlin hatte eine Änderung der Beförderungsbedingungen auch für den VBB gefordert. Der sieht jedoch keine Notwendigkeit, die Maskenpflicht explizit in die Bedingungen mitaufzunehmen. Eine Sprecherin teilte auf Anfrage mit, Menschen, die sich nicht an die Pflicht halten, würden nicht befördert. Das Bußgeld durchsetzen muss hier vor allem weiterhin die Bundespolizei.