Auf den Punkt

Pin-Nadel im Bulls Eye einer Zielscheibe - Quelle: colourbox
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Auf einer Mitteilung des Finanzamtes beträgt der Solidaritätszuschlag Null Euro
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- Was hat der Soli gebracht?

Der Bundestag hat den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Haushalte abgeschafft. Das Ifo-Institut hat für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ermittelt, dass sich mit der Neuregelung bis zu 1800 Euro sparen lassen. Am meisten profitieren demnach Alleinverdiener-Ehepaare mit Kindern. Was der Soli gebracht hat - und was nicht, bring Hauptstadtkorrespondent Alex Krämer auf den Punkt.

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  • Symbolbild: Sparen (Bild: imago images/ Andrea Warnecke)
    imago images/ Andrea Warnecke

    Wie soll die Grundrente finanziert werden?

    1,5 Millionen Menschen sollen von der Grundrente profitieren - vor allem Geringverdiener, die 35 Jahre Beiträge gezahlt haben. Dabei soll es eine Einkommens-, aber keine Bedürftigkeitsprüfung geben. Wie das Ganze aber umgesetzt und vor allem finanziert werden soll, darüber geht die Diskussion jetzt weiter. Unser Hauptstadtkorrespondent Frank Aischmann fasst die Finanzierungsfrage zusammen.

  • Kundgebung - Neukölln gegen Nazis
    imago stock&people

    Anschlagsserie in Neukölln: Kann ein Untersuchungsausschuss helfen?

    Seit Jahren verüben Rechtsextremisten in Berlin-Neukölln immer wieder Anschläge. 55 sollen es in den vergangenen drei Jahren gewesen sein. Die Opfer sind Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Am Montagvormittag will der Innenausschus des Abgeordnetenhauses darüber beraten, ob ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird. Um welche Fragen es geht, erklärt Inforadio-Reporter Holger Hansen.

  • Personen gehen vor dem Schild der Arbeitsagentur (Bild: dpa)
    dpa

    In welchen Fällen darf Hartz IV gekürzt werden?

    Ist es mit dem Grundgesetz vereinbar, Hartz -IV Beziehern die Leistungen zu kürzen, wenn diese etwa nicht zu ihrem Beratungstermin kommen? Darüber muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Aber in welchen Fällen drohen Sanktionen? Anna Hanke aus der Inforadio-Redaktion bringt es auf den Punkt.

  • Illustration Medikamentenmangel (Bild: imago images/ leungchopan)
    imago images/ leungchopan

    Medikamentenmangel: Ursachen für die Lieferengpässe

    In Deutschland werden die Medikamente knapp. Das Bundesinstitut für Arzneimittel hat mitgeteilt, dass derzeit rund 300 Medikamente nur schwer oder gar nicht verfügbar sind. Apothekervereine klagen, dass die Lieferengpässe seit dem Sommer sogar noch schlimmer geworden sind. Einer der Hauptgründe liegt in der Produktion, die im Ausland stattfindet. Inforadio-Reporterin Sylvia Tiegs klärt die Hintergründe und Ursachen.

  • Symbolbild Steuerschätzung (Bild: imago images/ Antonio Guillem)
    imago images/ Antonio Guillem

    Warum ist der Arbeitskreis Steuerschätzung so wichtig?

    Seit Montag sitzen die Steuerschätzer zusammen und berechnen, wie viel Steuergeld der Staat in den kommenden Jahren voraussichtlich einnimmt. am Mittwochnachmittag will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Ergebnisse vorstellen. David Zajonz aus dem Hauptstadtstudio bringt die Rolle des Arbeitskreises der Steuerschätzer auf den Punkt.

  • Symbolbild: Laborkontrolle (Bild: imago images/ Kzenon)
    imago images/ Kzenon

    Wie funktionieren Lebensmittelkontrollen?

    Listerien in der Wurst mit auch tödlichen Folgen, Bakterien in der Milch und Mineralöl in der Babynahrung. Experten und Verbraucherschutzorganisationen wie Foodwatch fordern angesichts der jüngsten Lebensmittelskandale grundlegende Konsequenzen: So soll jedes Bundesland seine eigene, unabhängige Landesanstalt für Lebensmittelüberwachung bekommen. Wie die bisher stattgefunden hat bringt Inforadio-Redakteurin Franziska Hoppen auf den Punkt.

  • Eine Fußgängerin an der Grenze zur Krim (Bild: dpa/ Ulf Mauder)
    dpa/ Ulf Mauder

    Was ist eine Annexion?

    Die Aufregung über Annegret Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß hat sich noch nicht mal gelegt, da folgt schon der nächste Ärger. Die Verteidigungsministerin hat die Militäraktion der Türkei in Nordsyrien eine Annexion genannt. Warum das bei Parteikollegen und der Opposition Kopfschütteln und Empörung auslöst bringt Inforadio-Redakteurin Cornelia Geis auf den Punkt.

  • Polizeibeamte führen mit Handschellen einen festgenommenen Mann nach einer Razzia in einem Wohnhaus in Berlin-Tempelhof ab (Bild: dpa / Paul Zinken)
    dpa / Paul Zinken

    Was ist Clan-Kriminalität?

    Seit Monaten gibt es in Berlin immer wieder Razzien: gegen kriminelle Großfamilien. Die Polizei durchsucht Shisha-Bars, Luxuswagen und Wettbüros nach Waffen, Drogen und Schwarzgeld. Im Kampf gegen diese Kriminalität will sich die Polizei sich jetzt noch besser vernetzen, in ganz Deutschland und auch mit Europol. Am Vormittag findet dazu eine Konferenz in Berlin statt. Was genau fällt eigentlich alles unter Clan-Kriminalität? Das bringt jetzt Inforadio-Redakteurin Franziska Hoppen auf den Punkt.

  • Charitegebäude Deutschland, Berlin
    imago images / Christian Spicker

    Wie werden die Berliner Krankenhäuser finanziert?

    Am Mittwoch gehen Berliner Ärzte, Pfleger, Gewerkschafter und Krankenkassen-Vertreter auf der Straße. Sie fordern mehr Geld für die Berliner Krankenhäuser. Der Anlass: das Abgeordnetenhaus berät momentan über den Landeshaushalt für die beiden kommenden Jahre. Zwar hat die Koalition das Budget für die Krankenhäuser erhöht, den Protestierenden ist das aber zu wenig. Landespolitik-Reporterin Kirsten Buchmann bringt das Problem auf den Punkt.

  • Syrien, Tal Abyad: Eine Oppositionsflagge Syriens weht auf einer Stange in Tal Abyad
    Turkish Red Crescent/AP

    Schutz- oder Sicherheitszone - was ist der Unterschied?

    Verteidigungsministerin  und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist für eine Schutzzone in Nordsyrien, der türkische Präsident Erdogan plant eine Puffer- oder Sicherheitszone. Aber Zone ist nicht gleich Zone. Wo genau liegt der Unterschied? Inforadio-Redakteurin Franziska Hoppen bringt es auf den Punkt.

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