Krieg in der Ukraine - SPD-Politiker Roth: "Wir brauchen eine internationale Allianz für Energie und Klimaschutz"
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth begrüßt die Pläne der EU für ein Öl-Embargo gegen Russland. Um die Einnahmequellen des russischen Präsidenten Wladimir Putin nachhaltig einzuschränken, brauche es aber auch Vereinbarungen mit Ländern außerhalb Europas.
Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck könnte die EU-Kommission bereits am Dienstag ein Öl-Embargo als neue Sanktion gegen Russland vorschlagen. Michael Roth, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, findet diesen Schritt richtig.
"Es ist so, dass Putin mit den Öleinnahmen seine Herrschaft stabilisiert. Das sind die größten Einnahmen, die er hat." Roth hat inzwischen aber den Eindruck, dass die Bundesregierung und Wirtschaftsminister Robert Habeck Deutschland gut auf einen Verzicht auf russisches Öl vorbereitet haben.
Weltweit auf russisches Öl verzichten
Es sei jedoch wenig sinnvoll, "wenn das Öl, was nicht mehr in die EU fließt, in andere Staaten der Welt fließt", warnt der SPD-Politiker. Am Ende könnte Putin so von den hohen Ölpreisen sogar noch profitieren. Die EU müsse sich deshalb international vernetzen. "Wir brauchen eine internationale Allianz für Energie und Klimaschutz."
Dafür müsse die EU Bündnisse schmieden mit Partnern, die genauso wie sie auf Klimaschutz und auf erneuerbare Energie setzen würden. "Damit wir irgendwann auch weltweit sagen können: das russische Öl, an dem Blut klebt, das ist für uns verzichtbar."