Krieg in der Ukraine - Schmid: SPD unterstützt Scholz' Militär-Entscheidung
Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden, Waffen an die Ukraine zu liefern und die Bundeswehr massiv aufzurüsten. Für den außenpolitischen Sprecher der SPD, Nils Schmid, ist der Kurswechsel in der Sicherheitspolitik der Regierung gerechtfertigt.
Der SPD-Außenexperte Nils Schmid hat den Kurswechsel in der Sicherheitspolitik der Regierung verteidigt. Der Bruch des Völkerrechts und die Brutalität von Kremlchef Wladrimir Putin seien ein Einschnitt, der neue Maßnahmen notwendig macht, betonte Schmid.
Waffen, nachdem die Diplomatie gescheitert ist
Deshalb sei es auch richtig, dass Deutschland Waffen an die Ukraine liefert, nachdem die Diplomatie gescheitert sei, so Schmid. Die SPD wisse um den Ernst der Situation und stehe geschlossen hinter Kanzler Olaf Scholz.
Schmid: Doppelstrategie von Dialog und Abscheckung
Grundsätzlich bleibe es bei der Doppelstrategie von Dialog und Abschreckung. "Eins ist klar, die Akzente werden deutlich mehr auf Abschreckung liegen müssen. Wir müssen Russland aus einer Position auch der militärischen Stärke begegnen."