Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD schaut während einer Sitzung des deutschen Bundestages in seine Aktentasche (Bild: dpa / Kay Nietfeld)
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- Finanzministerium rechnet mit mehr Steuereinnahmen

Bund, Länder und Kommunen können mit etwas höheren Steuereinnahmen planen. Für dieses und nächstes Jahr rechnen die Steuerschätzer mit 14 Milliarden Euro mehr als noch im September. Hauptstadtkorrespondent Lothar Lenz glaubt an eine verlässliche Prognose.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz nahm bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung am Donnerstag kein Blatt vor den Mund, was die finanziellen Schäden angeht, die die Corona-Pandemie angerichtet hat, berichtet Lothar Lenz aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Scholz sagte jedoch auch, dass es Licht am Ende des Tunnels gebe, so Lenz.

Mehr Einnahmen als erwartet

Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen seien in diesem Jahr durch die Corona-Krise zwar wesentlich geringer. Trotzdem erhole sich die Wirtschaft aktuell wieder etwas, sodass die aktuelle Steuerschätzung nicht mehr ganz so negativ sei wie die im September, erklärt Lenz.

Die aktuelle Steuerschätzung für den Zeitraum 2020 bis 2024 im Vergleich zur September-Prognose von 15,8 Milliarden Euro mehr aus. Normalerweise sind die Prognosen der Steuerschätzer auch sehr verlässlich, sagt Lenz. Allerdings orientiere sich eine Schätzung immer an dem Ist-Zustand. Sollte die Corona-Pandemie also noch einmal weitere Beschränkungen nötig machen, müsste die aktuelle Prognose auch noch einmal angepasst werden.

Weniger Schäden als befürchtet

Für das kommende Jahr plant das Finanzministerium noch mit einer Neuverschuldung von 96 Milliarden Euro. Ab 2022 sollen dann aber nur noch wesentlich geringere Schulden gemacht werden, so Lenz, damit der Bundestag dann nicht zum dritten Mal in Folge das Gesetz zur Schuldenbremse aufheben muss.

Die Corona-Pandemie werde man aber trotzdem noch auf Jahre anhand der Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen spüren, ist sich der ARD-Hauptstadtkorrespondent sicher. Die aktuelle Erholung der Wirtschaft deute aber darauf hin, dass die finanziellen Schäden der Corona-Krise doch geringer ausfallen könnten als zunächst befürchtet.

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