Am 25. März die Europäische Union Geburtstag – dann ist es ein halbes Jahrhundert her, dass mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge die EWG geschaffen wurde, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, aus der dann schließlich die heutige EU wurde. Diese EU hat ein Identitätsproblem, das allerdings nicht neu ist: Immer wieder wurde die Frage nach der Europäischen Identität gestellt, immer wieder wurde sie neu beantwortet. Vor 2 Jahren etwa formulierte Ralf Dahrendorf:
"Bei Identität fallen mir drei Dinge ein: Das sind einmal gemeinsame Werte, das ist^zum zweiten ein Gefühl der Zugehörigkeit oder der Zusammengehörigkeit, und da ist zum dritten eine Menge von Institutionen, durch die man wirkt."
Im Jubiläumsjahr der EU wird die Frage nach der europäischen Identität von vielen grundsätzlicher gestellt als bislang gewohnt, und einen solchen Grundsatz-Artikel möchte ich heute näher vorstellen: Der britische Zeithistoriker Timothy Garton Ash hat im Magazin PROSPECT einen Aufsatz mit dem Titel Europe's true stories – „Europas wahre Geschichten“ – veröffentlicht. Darin sorgt er sich um das europäische Selbstverständnis und entwickelt einige (fast könnte man sagen:) identitäts-bildende Gedanken. Um die soll es hier gehen.
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Timothy Garton Ash fürchtet, dass die Europäische Union im Jubiläumsjahr nicht mehr so recht weiß, wo es lang gehen soll. "Europa hat sein Skript verloren", so beginnt Garton Ash seinen Aufsatz, es weiß nicht mehr, welche Geschichte es von sich erzählen soll. Bis zum Ende des Kalten Krieges habe in Westeuropa die Geschichte der fortschreitenden Integration gegolten, doch nach 1989 sei es damit vorbei gewesen – die meisten Europäer wüssten nicht mehr, woher sie kommen, noch, wohin die Reise gehen soll. Deshalb müsse eine neue Europäische Erzählung her, und diese Erzählung, so Timothy Garton Ash, sollte aus sechs Strängen gewoben sein: Freiheit, Frieden, Recht – Wohlstand, Vielfalt, Solidarität. Diese Begriffe definierten Ziele, auf die sich die meisten Europäer wohl einigen könnten, aber oft bleibe das Erreichte hinter diesen Zielen zurück:
"Dieses Scheitern ist selbst Teil unserer neuen Geschichte und muss beim Namen genannt werden. Denn das heutige Europa sollte auch die Fähigkeit zur stetigen Selbstkritik haben."
Diese Selbstkritik ist für Garton Ashs Entwurf einer neuen Europäischen Erzählung geradezu grundlegend, denn sein Europa definiert sich nicht gegen „Andere“ – seien es die USA oder neuerdings „der“ Islam –, es misst sich an sich selbst:
"In diesem meinem Vorschlag ist das einzige „Andere“, das Europa definiert, sein eigenes früheres Selbst. Genauer gesagt: Die unseligen, selbstzerstörerischen, bisweilen schlicht barbarischen Kapitel in der Geschichte der Europäischen Zivilisation."
Die neue Europäische Erzählung soll deshalb ein selbstkritischer Bericht über einen Fortschritt sein: Den Fortschritt von verschiedenen Vergangenheiten zu von allen geteilten Zielen, die dann in eine gemeinsame Zukunft münden können.
Timothy Garton Ash versteht seinen Text als Anregung ohne Dogma – entsprechend offen verfährt er bei der Abhandlung seiner sechs Stränge bzw. Ziele: Nicht nur Wünschenswertes nennt er, sondern in gleichem Atemzug immer auch Mangelhaftes – der Text ist keine Sonntagsrede, sondern eher ein Arbeitsplan.
Werfen wir einen genaueren Blick auf einige dieser Ziele.
Freiheit
Noch 1942 gab es allenfalls 4 frei zu nennende Staaten in Europa, schreibt Garton Ash – Großbritannien, die Schweiz, Schweden, Irland – heute lebt die Mehrzahl der Europäer in freiheitlichen Demokratien. Der Kampf für Freiheit und die Sehnsucht einer Rückkehr nach Europa gehörten jahrzehntelang zusammen.
"Die Europäische Union ist einer der erfolgreichsten Motoren für friedlichen Regime-Wechsel, die es je gab."
Aber – auch das gibt Garton Ash zu bedenken:
"Die EU ist ein großer Katalysator für Demokratie, aber sie ist selbst nicht besonders demokratisch."
Die Brüsseler Regelwerke können die individuelle Freiheit auch einschränken.
Frieden
Jahrhundertelang war Europa eine Bühne für Kriege – heute ist es eine Bühne für Frieden, sagt Garton Ash.
"Die EU ist ein System permanenter, institutionalisierter Konflikt-Lösung."
Aber auch hier die Einschränkung:
"Wir können nicht beweisen, dass der Friede in Westeuropa nach 1945 ein direktes Ergebnis der Europäischen Integration war."
Und außerdem habe die EU die Kriege auf dem Balkan nach 1989 nicht verhindern können.
Recht
Auch hier der vergewissernde Blick zurück: Während des größten Teils ihrer Geschichte hätten die Europäer kaum Rechtsstaatlichkeit gekannt, so Garton Ash, heute lebe die Mehrheit unter der Herrschaft des Rechts.
"Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft des Rechts. (…) Ein Wissenschaftler hat den europäischen Gerichtshof als ´den effektivsten supra-nationalen Rechtskörper in der Weltgeschichte´ bezeichnet."
Effektiv vielleicht – unumstritten sicher nicht: Seit jeher fürchten Euroskeptiker, vor allem in Großbritannien, eine Bevormundung durch Brüssel:
"In ihren Augen bedeutet dies, dass den demokratisch gewählten Parlamenten souveräner Staaten Macht entzogen wird."
Und ein ähnlich differenziertes Bild zeichnet Timothy Garton Ash von den Zielen Wohlstand und Solidarität: Der Wohlstand ist zweifellos gewachsen, aber er ist ungleich verteilt; das Sozialstaatsmodell gilt zwar weithin, aber es kann Armut nicht verhindern. Allein beim Ideal Vielfalt sieht der Historiker nichts, was das schöne Bild der Mannigfaltigkeit von Landschaften, Sprachen und Kulturen trüben könnte – nur Europa habe solche Reichtümer und solche Vielfalt in solcher Dichte.
Das alles führt Timothy Garton Ash am Schluss zu dem Bekenntnis „Ich bin ein Europäischer Patriot.“ Was für ihn aber auch heißt:
"Unsere neue Geschichte Europas wird niemals jene feurigen Treueschwüre hervorbringen, die für die national-staatliche Ära vor 1914 kennzeichnend waren. Das heutige Europa ist anders – glücklicherweise!"
Ich habe den Aufsatz mit dem Politikwissenschaftler Jan Techau diskutiert, Experte für Europapolitik bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Stimmt er der Ausgangsthese von Timothy Garton Ash zu – hat Europa sein Drehbuch, seinen 'plot' verloren?
Oliver Rehlinger: Hat Europa sein Drehbuch, seinen Plot verloren?
Jan Techau: Das Argument ist nicht neu. Seit einiger Zeit wird behauptet, dass Europa die Geschichte, die es erzählen kann, nicht mehr überzeugend erzählen kann, dass die Menschen da draußen an Europa nicht mehr glauben, weil diese einfache Geschichte, dieser 'one-liner', den man bringen kann, nicht mehr da ist, nicht mehr überzeugend da ist. Ich bin da ein bisschen skeptischer. Ich glaube, dass die Frage nach diesem 'narrative' nach dieser Geschichte über Europa, die man erzählen soll und muss etwas überbewertet wird. Ich glaube, dass Europa am Ende ein politisches System ist, mehr als eine Geschichte. Ein politisches System basiert auf zwei Säulen: Es muss erstens legitim sein, die Menschen müssen das Gefühl haben, dass die die das tun dazu beauftragt sind, und das politische System muss Ergebnisse erzielen, es muss output produzieren. Wenn diese beiden Säulen intakt sind, dann ergibt sich dieser 'narrative' eigentlich von ganz alleine.
Rehlinger: Nun haben wir es dennoch zu tun mit einem Zusammenschluss von immer noch Nationalstaaten, obwohl man vielleicht das Wort in Anführungsstriche setzen müsste. Solche Nationalstaaten haben eine Geschichte, definieren sich auch zum Teil durch ihre unterschiedlichen Geschichten. Kann man das wirklich so ausblenden, wie das eben bei Ihnen klang?
Techau: Es geht nicht darum, die Geschichten und die europäische Geschichte zu negieren oder für zweitrangig zu erklären. Ich glaube, Geschichte hier, auch von Timothy Garton Ash ist anders gemeint. Er meint das englische Wort 'narrative' - das ist sehr schwer übersetzbar. Es geht sozusagen um die überzeugende Geschichte, um den 'hook', um das, was die Leute an Europa begeistert, wo man das Gefühl hat, das ist die Geschichte, die Europa im Moment ausmacht. Nicht so sehr die Geschichte im historischen Sinne. Und ich denke, es ist sehr schwer, einen solchen Begründungsplot, einen solchen 'narrative' zu erfinden - es ist nichts, was konstruiert werden kann. Das ergibt sich von alleine. Das ist etwas, was ein Produkt der Geschichte ist, nicht so sehr ein Produkt dessen, was Politiker sich vornehmen.
Rehlinger: Nun versucht ja Timothy Garton Ash in seinem Aufsatz dieser Diskussion eine Art Richtung zu geben, Ziele, für ihn: Freiheit, Frieden, Recht, Wohlstand, Vielfalt, Solidarität. Beschreiben diese Begriffe das europäische Projekt so, wie wir es im Moment haben?
Techau: Ich glaube, dass das große Verdienst dieses Artikels ist, das Garton Ash Ziele, auch wenn es sehr große und letztlich sehr abstrakte Oberziele sind, formuliert, und damit gerade diesem europäischen Projekt wieder eine Richtung gibt, die es ja offensichtlich verloren zu haben scheint - jedenfalls behaupten das viele. Das grenzt seinen Artikel sehr stark ab von vielen anderen Debatten, die wir zurzeit führen, und das kann man nicht hoch genug bewerten. Er sagt eben, Europa muss sich auf diese Ziele besinnen. Das sind nicht Ziele, die für Europa exklusiv gelten, im Prinzip streben alle danach, aber dass sie alle gleichzeitig versucht werden, unter einen Hut zu bringen, und das ist das, was Europa ausmacht, das ist das, was mit heute in der Verfassungsdebatte fehlt. Die Verfassungsdebatte ist eine Debatte über die Instrumente, die wir benutzen wollen, aber nicht über die Ziele, die wir mit diesen Instrumenten erreichen wollen. Timothy Garton Ash definiert hier Ziele, auch wenn er als Historiker in der sehr komfortablen Situation ist, sie sehr allgemein formulieren zu können und kein politisches Rezept liefern zu müssen, das uns die Erreichung leichter macht.
Rehlinger: Ein großes Kompliment von Ihnen für Timothy Garton Ash - dennoch kommt mir seine Sicht in einigen Punkten vielleicht ein bisschen naiv vor. Ich gebe Ihnen mal ein Beispiel: Eines seiner Ziele ist ja die Diversität, die Vielfalt, aber wie sieht es heute mit dieser Vielfalt aus? Wir haben doch nach der Osterweiterung es mit ganz großen Binnenwanderungen zu tun. Da definiert sich europäische Identität schon mal neu, und wir haben seit langem Probleme mit den Folgen der Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten. Verstärkt das nicht das Problem der traditionellen europäischen Vielfalt, der alten Nationalstaaten, als dass es eine Grundlage für eine neue Gemeinsamkeit wäre?
Techau: Der Vielfalts-Abschnitt, den Garton Ash in seinen Artikel rein bringt hat eine große unterliegende Botschaft, und das ist diese Sinnlichkeit von Europa, die er in den anderen Themen nicht so überbringen kann. Das ist natürlich Pathos. Es ist vielleicht ein kleines bisschen zu blauäugig, aber als großes, hehres Ziel, das formuliert werden soll, ist es meiner Meinung nach sehr tauglich.
Rehlinger: Viele ziehen ja bei dem Thema politische Integration von Verschiedenheiten einen Vergleich mit den USA. Auch da ging es in der Geschichte immer wieder um Integration von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten, die dann aufgenommen wurden in diesen Schmelztiegel. Nun gibt es an den amerikanischen Schulen den berühmten 'pledge of allegiance': Ich schwöre Treue der Fahne der Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik, für die sie steht, eine Nation unter Gott, unteilbar, mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle. Wäre so etwas in Europa möglich? Wäre es wünschenswert?
Techau: Ich glaube nicht, dass es möglich ist und ich glaube auch nicht, dass es wünschenswert ist. Es ist nicht möglich, weil Europa - anders als die USA - zunächst einmal keine einheitliche politische Entität ist, sonder es ist eine Versammlung von Nationalstaaten, und was in Europa passiert, passiert deswegen, weil die sich entscheiden, dass etwas passieren soll. Dann ist es so, dass die Identität dieser einzelnen Staaten und damit so eine Art Gesamt-Identität Europas im wesentlichen durch Abgrenzung geschehen ist. Es ist genau das Gegenteil von der Identitätsbegründung Amerikas. Amerika ist als Einwanderungsgesellschaft sozusagen schon aus der Taufe gehoben worden. Der Trick der Amerikaner in der Geschichte ihrer Einwanderung, ihrer sehr erfolgreichen Einwanderungsgesellschaft, ist ja, dass sie Italiener, Polen, Deutsche, Briten und noch viele andere Nationalitäten aus der Welt in ihre Gesellschaft reinholen, dass sie die Leute aber sein lassen, was sie wollen, dass sie ihnen aber Mindest-Identitäten gegenüber Amerika abverlangen. Das ist eine Herangehensweise an Integration, die Europa völlig fremd ist, und deswegen ist dieses System von Identitätserzeugung, wie es in Amerika zelebriert wird, für uns nicht tauglich. Wünschenswert ist es deswegen nicht, weil ich nicht glaube, dass die Leute hier in Europa eine ähnliche Form von Identitätserzeugung, wie sie in Amerika mit diesem Fahneneid erzeugt wird, für überzeugend hielten. Wir verorten unsere Identitäten erheblich tiefer, wir finden das oberflächlich geradezu albern - man muss akzeptieren, dass das anders funktioniert, wir müssen andere Wege finden, unsere Identität zu kreieren.
Jan Techau, Programmleiter des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
BLOG
Der Aufsatz von Timothy Garton Ash hat bereits ein breites Echo im Netz gefunden – vor allem auf der Internetseite “Europeanstory.net”. Hier diskutieren Teilnehmer aus mehreren europäischen Ländern – aber auch aus den USA – über das Selbstverständnis Europas, und das mittlerweile auf angemessenen Niveau.
Viel Widerspruch hat der Beitrag eines Deutschen hervorgerufen - Alex Dueben schrieb:
"Ist nicht die Tatsache, dass Europa seine Geschichte gerade nicht ständig neu behaupten und entwerfen muss, Hinweis genug, dass die Koexistenz natürlicher und reifer geworden ist? Ist das Fehlen einer explizit „Europäischen“ Geschichte Anzeichen des Scheiterns oder des Erfolgs europäischer Zusammenarbeit?"
Dem wurde entgegnet, dass es geradezu fatal wäre, wollte sich Europa angesichts der nach wie vor bestehenden Mängel auf seinen vermeintlichen Lorbeeren ausruhen. Ein gewisser Araceli benennt Ängste, die bei Timothy Garton Ash kaum erwähnt werden:
"Die EU hat immer die Liberalisierung des Handels befürwortet, deshalb können sich Menschen, die sich von der Liberalisierung des Welthandels bedroht fühlen, auch von der europäischen Integration bedroht fühlen."
Ein norwegischer Teilnehmer stellt die Frage nach der Homogenität der Bevölkerung in Europa:
"EIN Problem, mit dem Europa fertig werden muss, ist die immer pluralistischer werdende Bevölkerung. Das ist nicht nur ein Ergebnis von Zuwanderung aus außer-europäischen Staaten (…), sondern auch eine Folge der Migration innerhalb Europas!"
Und Steve Roberts aus Großbritannien vermisst bei Timothy Garton Ash den Rückbezug auf den geistesgeschichtlichen Überbau der europäischen Kultur:
"Irgendwo in dieser neuen Geschichte muss auch Platz für die aufklärerischen Tugenden der Rationalität und Erneuerung sein. Und: für die Vorstellung des Neuen Testaments, dass Individuen ihren Wert aus sich selber beziehen und nicht Instrumente weltlicher Mächte sind."
