Es war eine lange Sitzung letzte Nacht. Erst um kurz nach 1 Uhr kam die Meldung: der Bundeshaushalt 2009 ist unter Dach und Fach. Und es wird ein teures Jahr: die Schulden steigen stärker als geplant.
Grund ist die Finanzkrise und die damit verbundene Rezession. Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt auf 290 Milliarden Euro, Die Neuverschuldung auf 18,5 Milliarden. Das sind immerhin 8 Milliarden mehr als ursprünglich geplant.
Der Traum vom ausgeglichenen Bundeshaushalt ist wohl erstmal ausgeträumt. Bereits verschoben worden war ja das Ziel, bereits 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das soll nun erst 2013 passieren, vielleicht. Was ist also mit der Konsolidierung?
Klemens Schulze befragte dazu Laurenz Meyer, der für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss des Bundestages sitzt.
