Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee, Berlin, City Toilette und Wohnhaus,
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Bild: imago/S. Steinach

- Läuft nicht - Berliner Klos, der Senat und Wall

Noch hat Berlin rund 250 öffentliche Toiletten, doch den City-Klos droht das Aus. Den Vertrag mit der Firma WALL hat der Senat zu Ende 2018 gekündigt - aus rechtlichen Gründen, wie es heißt.  Doch ist es wirklich nötig, die bewährten City-Toiletten aufzugeben? Thomas Rautenberg hat sich umgehört.

Die City Toiletten in Berlin könnten als glatte Erfolgsstory durchgehen: Der Betreiber Wall AG hat für vergleichsweise wenig Geld großzügige Werbeflächen zur Verfügung, die Berlinerinnen und Berliner haben rund 250 Toiletten, die zumeist geräumig, sauber und intakt sind,  und der Senat hat zufriedene Bürger und keinen Aufwand. Eine klassische Win-Win-Win-Situation eigentlich. Eigentlich.

Denn der Senat hat den Vertrag mit der Wall AG zu Ende 2018 gekündigt – aus juristischen Gründen, wie es heißt. Eine Verlängerung des Vertrages mit Wall, sagt Matthias Tang, Sprecher der zuständigen Senats-Verkehrsverwaltung, sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich gewesen: "Das Kartellamt hat mal gesagt, dass in Städten mit über 400.000 Einwohnern diese Kopplung von Werbung an Stadtmöblierung kartellrechtlich problematisch ist."

Problematisch vielleicht, aber keinesfalls unmöglich. In seiner Untersuchung vom November 2009 hat das Bundeskartellamt lediglich ein transparentes, diskriminierungsfreies Verfahren angemahnt. Andere Städte wie Freiburg, Wiesbaden und Karlsruhe arbeiten nach dem Modell, das nun in Berlin rechtlich nicht mehr funktionieren soll. Deswegen gibt es Juristen, die diese Begründung des Senats für vorgeschoben halten.

Fakt ist: Nach Ende der Vertragslaufzeit soll das neue Klo-Konzept des Senats umgesetzt werden. Ein neuer Betreiber wird 366 neue Toiletten aufbauen - deutlich mehr also als jetzt. Doch zuvor werden die 250 Wall-Toiletten stillgelegt und durch Interimstoiletten - besser bekannt als Dixi-Klos - ersetzt. Sehr zum Ärger vieler Berlinerinnen und Berliner.

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Dominik Lenz befragt den Inhaber einer Mühle (Foto: Inforadio/Kattner)
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