Interviews

Martin Schulz (Bild: dpa/Markus Scholz)

Schulz-Effekt: SPD überholt Union

Die SPD setzt ihren Umfragen-Höhenflug fort: Nach dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend erreichen die Sozialdemokraten 32 Prozent und liegen damit erstmals seit 2006 wieder vor der Union. Für CDU und CSU würden 31 Prozent stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Wie hat Martin Schulz das in so kurzer Zeit geschafft? Cecilia Reible aus dem ARD-Hauptstadtstudio meint, der SPD-Kanzlerkandidat werde als unverbraucht wahrgenommen - und mit seinem Thema Gerechtigkeit habe er offensichtlich einen Nerv getroffen.

Ein Mann mit Aktentasche geht in Bonn ins Büro und spiegelt sich dabei in den Glasscheiben der Post-Towers (Bild: dpa/Oliver Berg)

Gehaltsgrenze für Manager?

Der VW-Aufsichtsrat kommt am Freitagabend zusammen und wird aller Voraussicht nach ein neues Vergütungssystem für Vorstände des Konzerns beschließen. Die hohen Managergehälter des Autokonzerns sind wegen des Diesel-Skandals besonders in der Kritik. Auch nach Ansicht des Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Gunther Friedl war VW hier "zu großzügig". Mehr staatliche Vorgaben und Gesetze, die die Top-Einkünfte zügeln könnten, hält er aber für falsch. Er sieht die Aufsichtsräte der Unternehmen in der Verantwortung. 

Passantin kämpft während eines Regenschauers und Sturmböen mit ihrem Regenschirm (Bild: imago/Ralph Peters)

Kaum Schäden durch Sturmtief "Thomas"

Das Sturmtief "Thomas" hat in der Nacht zu Freitag in Berlin und Brandenburg keine größeren Schäden verursacht. Laut Polizei und Feuerwehr stürzten vereinzelt Bäume um, vor allem in der Region Cottbus und im Oderbruch. Verletzt wurde aber niemand. Für eine komplette Entwarnung sei es aber noch zu früh, meint der Meteorologe Frank Abel.

Carola Bluhm (Die Linke) besucht das Integrations- und Ausbildungsprojekt Bildungswerk Kreuzberg GmbH, Quelle: imago stock&people /Jürgen Heinrich

Bluhm: "Man kann diese Stadt nicht von oben herab regieren"

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zieht sich am Freitag zu einer Klausur zurück. Bei dem dreitägigen Treffen in Leipzig wollen die 27 Parlamentarier über ihre politischen Vorhaben im laufenden Jahr beraten. Ein Schwerpunkt werde das Thema Bürgerbeteiligung in Berlin sein, sagte Fraktionschefin Carola Bluhm. Eine derart selbstbewusste Stadtgesellschaft lasse sich mit autoritären Strukturen nicht regieren, so Bluhm. Vor allem wolle man beweisen, dass eine Partizipation der Bürger nicht automatisch zu Verzögerungen bei der Umsetzung von Projekten führt - sondern zu einer Verbesserung der Qualität.

Interview-Archiv

  • Berlin, Bundesautobahn BAB Stadtring, Stau wegen Unfall; Quelle: imago/Jürgen Ritter

    IHK: "Wir brauchen ein gesundes Miteinander"

    Rot-Rot-Grün will Berliner Hauptverkehrsstraßen zu Gunsten von Radfahrern beengen, und auch Fahrverbote für bestimmte Diesel-Modelle sind kein Tabu mehr, zumindest in Stuttgart nicht. Die Berliner CDU spricht schon von einem "Kulturkampf gegen die Autofahrer". Die Wirtschaft der Hauptstadt reagiert dagegen abwartend: "Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird", mahnt der Vize-Geschäftsführer der Berliner IHK, Christian Wiesenhütter. Vorrang müssten aber Investitionen in die oftmals marode Infrastruktur haben. Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge sieht Wiesenhütter dagegen grundsätzlich skeptisch und warnt vor negativen Folgen für die Wirtschaft.

    Das zerstörte Aleppo am 17.2.17 (Bild: imago/Kyodo News)

    Nächster Anlauf für den Frieden

    Seit Jahren suchen Konferenzen und Friedensgipfel nach Lösungen für den Syrien-Konflikt, der eine gesamte Region destabilisiert hat. Am Donnerstag soll nun ein neuer Versuch in Genf gestartet werden. Zunächst einmal sei es gut, dass sich die Konfliktparteien - inklusive der Opposition - wieder an einen Tisch setzen, betont der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter im Inforadio. Russland und die Türkei müssten nun dabei helfen, Assad die Macht zu nehmen - "wir brauchen da einen Prioritätenwechsel", fordert Kiesewetter.

    Kati Brenner (Geschäftsführerin Turnfest Berlin 2017, li) und Dr. Alfons Hölzl (DTB Präsident, re) anlässlich des Meldestarts am 01.10.2016 - Quelle: turnfest.de/Presse/Fotodownload

    Noch 100 Tage - und ganz Berlin turnt

    Vom 3. bis 10. Juni findet in Berlin das Turnfest 2017 statt. Unter dem Motto "Wie bunt ist das denn" wird in der ganzen Stadt Spitzen- und Wettkampfsport geboten. Aber es gibt auch Freizeit- und Gesundheitsveranstaltungen - vom Yoga vor dem Reichstag bis zur Gala in der Mercedes Benz-Arena. "Wir wollen aktuelle Sporttrends auch an die vielen Sportvereine weitertragen", formuliert die Geschäftsführerin des Organisationskomitees, Kati Brenner, das Ziel des Turnfests. Sie rechnet mit 70.000 aktiven Teilnehmern des Turnfests.

    Markus Meckel, letzter Außenminister der DDR und Ex-MdB, am 29.08.2015 in Berlin beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Kanzleramt Foto: imago/Stefan Zeitz

    "Dürfen Kommunismus nicht bagatellisieren"

    Der 23.2.1917 (8.3.1917 nach heutigem gregorianischen Kalender) gilt als Beginn der Februarrevolution in Russland. Sie führte zur Oktober-Revolution und damit zur Epoche des Sozialismus, die erst 1989/90 endete. Markus Meckel ist Chef des Stiftungsrates der Bundesstiftung, in der vor allem ehemalige Bürgerrechter die SED-Diktatur aufarbeiten. "Die Oktober-Revolution hat ein ganzes Jahrhundert geprägt und bis heute Spuren hinterlassen", betont er im Gespräch mit Irina Grabowski. Die Folgen udn Opfer des Kommunismus würden zu häufig bagatellisiert, kritisiert er.  

    Bild des Zaren im Russischen Museum von Malaga, davor eine Besucherin - AD: 21.2.2017 - Foto: imago/ZUMA Press

    Wie es zum Ende der Romanows kam

    Vor genau 100 Jahren erschütterte ein Ereignis die Welt, dessen Folgen wir bis heute spüren: Die Revolution in Russland. Als ihr Auftakt gilt der 23.2.1917 (8.3. nach heutigem gregorianischen Kalender). Damals begann eine Welle von Hungerdemonstrationen und Streiks, die zum Sturz des Zaren und zum Aufstieg von Lenins Bolschewiki führte. Der Historiker Manfred Hildermeier erläutert, warum dieser Hungeraufstand in eine Revolution mündete - und der Sturz der Romanows letztlich unvermeidlich war.  

    Eine junge Lehrerin schreibt am 17.08.2016 an eine Schultafel im Mathematikunterricht, Quelle: dpa, Julian Stratenschulte

    Lehrergewerkschaft lobt Scheeres

    Berlin benötigt dringend Grundschullehrer - und will nun mit besseren Bezügen Pädagogen an die Spree locken. Ihnen winken ab dem kommenden Schuljahr 500 Euro mehr – also insgesamt 5.000 Euro brutto im Monat. Das hat Bildungssenatorin Scheeres am Mittwoch angekündigt. "Wir begrüßen das ausdrücklich", sagt Tom Erdmann, Landeschef der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Berlin. Den akuten Lehrermangel werde aber auch das nicht schnell beheben: "Wir werden weiter Quereinsteiger brauchen", kündigt Erdmann an.

    So könnte die Oberfläche des Zwergsterns Trappist-1 aussehen. Foto: NASA/JPL-Caltech/AP, dpa

    Ähnlich wie die Erde - aber unerreichbar fern

    Sind wir allein im Universum? Die Frage ist alt, aber sie lässt die Wissenschaftler nicht los, und jetzt haben sie eine Entdeckung gemacht, die einer der beteiligten Forscher als einen entscheidenden Schritt auf der Suche nach Leben im All bezeichnet hat. Etwa 40 Lichtjahre von der Erde entfernt wurden sieben erdähnliche Planeten gesichtet. Dr. Mareike Godolt von der TU Berlin sprach im Inforadio von einer "ganz neuen, tollen Entdeckung" - und sie verriet, wie die Forschungen jetzt weitergehen.

    Porsche-Mitarbeiter montieren am 04.09.2014 einen Panamera in der Produktion der Porsche AG in Leipzig, Quelle: Jan Woitas, dpa

    Konjunktur spült Milliarden in die Staatskassen

    Immer weniger Arbeitslose, gute Konsumlaune, enorme Produktivität: die robuste Konjunktur füllt die öffentlichen Kassen. 2016 erzielte der deutsche Staat einen Rekordüberschuss - den höchsten seit der Wiedervereinigung. Unterm Strich nahmen Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen fast 24 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Der Ökonom Lars P. Feld, Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung, plädierte im Inforadio dafür, in dieser günstigen Konjunkturlage weitere Schulden zu tilgen. Fehler aus der Vergangenheit dürften nicht wiederholt werden.

    Jörg Marks (Bild: dpa/Patrick Pleul)

    BER-Bauleiter entlassen - Ex-Bahner übernimmt

    Der BER bekommt den fünften Bauleiter in fünf Jahren: Der einstige Hoffnungsträger Jörg Marks muss wegen Verzögerungen beim Eröffnungstermin gehen. Inforadio-Flughafenexperte Thomas Rautenberg glaubt, dass die jüngsten Probleme mit Türen und Sprinklern der Grund für die Entlassung gewesen seien - vor allem, weil sie quasi "über Nacht entstanden sind". Und er drückt dem Nachfolger von Marks ganz fest die Daumen.  

    bedrohlich schwarze Wolken und Sturmböen am Flugplatz Rhinow, Brandenburg, Deutschland, Quelle: imago, Ralph Peters

    Meteorologen warnen vor "Thomas"

    Sturmtief "Thomas" hat sich schon in der Nacht zu Donnerstag bemerkbar gemacht. Jetzt haben Meteorologen erneut vor Regen und Gewitter gewarnt, verbunden mit starken Windböen. Andreas Wagner von MeteoGroup sagte im Inforadio, der Höhepunkt des Sturms werde in der Region Berlin-Brandenburg nach Mitternacht erwartet. Vor allem im Süden Brandenburgs sei mit Orkanböen zu rechnen. Probleme könnte es in den Morgenstunden auch im öffentlichen Nahverkehr geben.  

  • Transparent -Besichtigung nach Vereinbarung (auch Sa./So.)- am Balkon einer leerstehenden Wohnung - Foto: imago/Rainer Unkel

    Streitgespräch: Was tun gegen steigende Mieten?

    Es ist DAS Thema in Berlin. Wie schafft die Stadt bezahlbaren Wohnraum? Inforadio hat dazu ein Streitgespräch organisiert: der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Rainer Wild, trat gegen den Chef der Wohnungsgenossenschaft Berolina, Frank Schrecker an. Während Schrecker in Neubauten die beste Mietpreisbremse sieht, sieht Wild das deutlich skeptischer: "Wenn Neubau, dann sozialer Wohnungsbau - und daran mangelt es immer noch", mahnt er.  

    Helmut Dedy (Bild: imago)

    Städtetag ist für Fahrverbote

    Im Kampf gegen die starke Luftverschmutzung in Stuttgart gelten von 2018 an Fahrverbote für viele Dieselautos. Fahrzeuge ohne die strengste Abgasnorm Euro 6 dürfen dann bei Feinstaubalarm auf besonders belasteten Straßen nicht mehr fahren. Darauf hat sich die grün-schwarze Landesregierung am Dienstag geeinigt. Der Deutsche Städtetag begrüßt das: "Ich befürchte, dass wir an Fahrverboten nicht herumkommen", warnt Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy. Stuttgart sei hier mit gutem Vorbild vorangeschritten. Blaue Plaketten für schadstoffarme Dieselautos seien eine gute Idee.

    Aktuelle Ausgaben des Jahresberichts 2016/2017 von Amnesty International - Foto: dpa/Monika Skolimowska

    Harte Zeiten für Menschenrechte

    Amnesty International hat am Mittwoch den aktuellen Jahresbericht vorgelegt, und der lässt an der europäischen Flüchtlingspolitik kein gutes Haar: Markus Beeko, Generalsekretär von AI Deutschland, kritisiert vor allem die geplante EU-Kooperation mit Libyen, die die Situation der Flüchtlinge keinesfalls verbessere. Auch die Abschiebungen von Asylbewerbern von Deutschland nach Afghanistan seien menschenrechtlich nicht vertretbar.

    ARCHIV - Mehrere Häuser im Rohbau stehen am 06.02.2017 in Friedrichshafen (Baden-Württemberg) in einem neuen Wohnviertel. Quelle: dpa/Felix Kästle

    "Bausparer sollten erst einmal abwarten"

    Der BGH in Karlsruhe hat entschieden: Bausparkassen dürfen nach zehn Jahren Altverträge kündigen, wenn der Kunde diesen als reine Sparanlage laufen lässt. Renate Daum, Redakteurin für Geldanlagen bei der Zeitschrift "Finanztest", rät Bausparern zunächst einmal abzuwarten: "Wenn die Bausparkasse kündigen will, wird sie das schon von sich aus tun", meint Daum. Wehren sollten sich Betroffene aber in jedem Fall gegen Kündigungsgebühren, sollten solche von der Bausparkasse in Rechnung gestellt werden.  

    Demonstrantin protestiert am Frankfurter Flughafen gegen Afghanistan-Abschiebung (Bild: Susann Prautsch/dpa)

    Bayram: "Berlin wird sich nicht beteiligen"

    Am Mittwochabend sollen 50 Afghanen von München aus in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Menschenrechtsorganisationen üben scharfe Kritik, auch die Grünen im Bundestag. "Diese Praxis ist verantwortungslos", sagt auch die Flüchtlingspolitikerin der Berliner Grünen, Canan Bayram. Das Land Berlin werde sich an Abschiebungen von Afghanen nicht beteiligen. "Wir haben die Möglichkeit zu sagen, dass wir das nicht durchführen. Der Bund muss seine Bewertung Afghanistans ändern."


    Handout: Eine Fußfessel wird an einem Unterschenkel angebracht, AD: 20. Mai 2010, Quelle: imago/UPI Photo

    Wie sind die Maßnahmen zu bewerten?

    Das Kabinett hat am Mittwoch ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber erleichtern soll. Wenn man sich das Gesetz ansieht, stellt sich einem die Frage: Worum geht es hier eigentlich? Geht es um Flüchtlingspolitik oder Terror-Bekämpfung? Wie würde der ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg diese Frage beantworten?

    Karoline Schuch als Katharina Luther, zusammen mit Devid Striesow als Luther, Settermin im Schloss Reinhardsbrunn, Friedrichroda Quelle: imago/STAR-MEDIA

    Katharina von Bora - die Frau an Martin Luthers Seite

    Vor genau 500 Jahren, im Herbst 1517,  begann mit der Reformation eine der wichtigsten Umwälzungen der Neuzeit, deren Auswirkungen wir noch heute spüren. Mit dem Urheber Martin Luther beschäftigt sich im Jubiläumsjahr nicht nur Deutschland - und auch mit seiner Frau, Katharina von Bora. Die Pfarrerin Sabine Kramer hat ihre Doktorarbeit über die Frau geschrieben, die für Luther ihr Leben in einem Kloster aufgab. Diese war "eine eigenständige und ungewöhnliche Person in ihrer Zeit, die die Reformation auf ihre Weise mitgestaltet hat".

    ARCHIV - Abgase strömen am 03.11.2009 in Leipzig aus dem Auspuff eines Autos mit Dieselmotor. Foto: dpa/Jan Woitas

    Diesel, Benziner - oder ganz was anderes?

    Clean Diesel, Blue Efficiency – das waren die Werbeversprechen der Autoindustrie. Aber der Diesel ist nicht sauber, nicht mal wenn er den Vornamen Clean trägt. Stuttgart zieht deshalb die Reißleine und kündigt als erste deutsche Stadt Fahrverbote für ältere Dieselautos an. Was bedeutet das für den Auto-Neukauf und den Wiederverkaufswert ihres Dieselfahrzeugs? Martin Krebbers hat Andreas May (Zeitschrift "Autobild") gefragt, für welches Auto man sich in welcher Situation entscheiden sollte.

  • Kanzlerkandidat Martin Schulz redet bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld (Foto: imago/Rüdiger Wölk)

    Kahrs: "Im Kern war die Agenda richtig"

    SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mit einer Änderung der umstrittenen Agenda 2010 in den Wahlkampf ziehen. Das hat er am Montag bei einer SPD-Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld erneut betont. Andere in der Partei loben aber die positiven Wirkungen der Hartz-Reformen für Wachstum und Beschäftigung. Auch Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimers Kreises, einer Vereinigung des rechten SPD-Parteiflügels, lobt die Agenda, weist aber im Inforadio auch auf Fehlentwicklungen hin.

    Schüler in Berlin-Neukölln (Foto: imago/Christian Schroth)

    Kiez-Deutsch: Voll krass!

    Am Dienstag ist der Internationale Tag der Muttersprache, initiiert von der UNESCO. Nach Einschätzung der UN-Organisation sind von den rund 6000 Sprachen, die heute weltweit gesprochen werden, die Hälfte vom Verschwinden bedroht. Andererseits entstehen aber auch neue Sprachen, in Deutschland zum Beispiel "Kiez-Deutsch". "Arabische und türkische Einflüsse lassen völlig neue grammatikalische Varianten zu", erklärt die Potsdamer Sprachwissenschaftlerin Heike Wiese. Sie sieht im "Kiez-Deutsch" eine Bereicherung des Deutschen.

    Ein Polizistin winkt an der Kontrollstelle Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München Fahrzeuge, die aus Österreich kommen, für eine Kontrolle aus dem Verkehr (Foto: Sven Hoppe/dpa)

    Wie offen können Europas Grenzen sein?

    Am Dienstag beginnt in Berlin der 20. Europäische Polizeikongress. Der steht unter dem Motto "Europa grenzenlos? Freiheit, Mobilität und Sicherheit". Es geht um den Schutz der EU-Außengrenzen, aber auch die Freizügigkeit innerhalb des Schengen-Raumes. "Schengen ist die Antwort auf die Terrorismus-Probleme - und nicht das Problem selbst", sagt Günther Sablattnig, Berater beim EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung. Deutlich werde das an der stark rückläufigen Zahl derjeniger, die in die Kriegsgebiete nach Syrien reisen, um sich dem IS anzuschließen.

    Antrag für einen Bausparvertrag, Quelle: Oliver Berg, dpa

    Bausparkassen dürfen Altverträge kündigen

    Alte Bausparverträge mit Zinskonditionen von drei Prozent oder mehr sind heute so etwas wie eine Goldgrube. Klar, dass viele die noch so einen Vetrag haben, ihn weiterlaufen lassen. Viele Bausparkassen haben allerdings reagiert und ihren Kunden vorzeitig gekündigt. Und das ist rechtens, wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag entschieden hat. Vor dem Urteil fasste Inforadio-Wirtschaftsredakteurin Bettina Meier die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema zusammen.

    Abgelaufene Sanduhr vor der griechischen Flagge (Bild: Patrick Pleul/dpa)

    Beobachter sieht "neuen Mut" in Griechenland

    Im Sommer muss Griechenland die nächste Schuldenrate begleichen und braucht dafür frisches Geld. Gefragt sind damit erneut sowohl die EU als auch der IWF. Zunächst einmal schicken beide Geldgeber ihre Kontrolleure nach Athen zurück, um dort weitere Strukturreformen anzustoßen. Der Griechenland-Beauftragte der Bundeskanzlerin, Hans-Joachim Fuchtel (CDU), beobachtet in dem Land ein Umdenken: "Im Agrarsektor und im Maschinenbau ist Wachstum erkennbar, wenn gleich auf niedrigem Niveau."

    Kind in Lederhosen auf dem Oktoberfest (Bild: Ralph Peters/imago)

    "Dialekte sind kein Bildungshemmnis!"

    Alljährlich am 21. Februar will der internationale Tage der Muttersprache daran erinnern, wie vielfältig die Sprachen der Welt sind - und wie beschützenswert. Dabei geht es auch um Dialekte und Minderheitensprachen. Horst Münzinger ist Vorsitzender des Fördervereins Bayerische Sprache und Dialekt. "Dialekte sind identitätsstiftend", betont er im Gespräch mit Dietmar Ringel - Und: "Es muss Schluss sein mit dem Vorurteil, wonach Dialektsprechen bildungshemmend sein soll."   

    An der Tür der Fussilet-Moschee hängt am 20.2.17 ein Schild: "Diese Moschee ist endgültig geschlossen!" (Quelle: rbb-Abendschau)

    Jo Goll: "Fussilet-Vereinsverbot muss durchgefochten werden"

    Die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit war berüchtigt: Sie galt als Anlaufpunkt radikaler Islamisten, stand unter Polizeibeobachtung. Auch der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, verkehrte dort, neben ihm noch mindestens neun weitere “Gefährder“. Jetzt ist diese Moschee geschlossen: der Eigentümer und der Moscheeverein haben sich nach Recherchen der rbb-Abendschau auf ein Ende des Mietverhältnisses geeinigt. Möbel und Gebetsteppiche sollen bereits abtransportiert worden sein. Für den rbb-Reporter Jo Goll ist die Gefahr damit allerdings noch lange nicht gebannt.

    Frankfurter Allee, Berlin, Quelle: imagao stock&people, Rolf Zöllner

    Gelbhaar (B90/Gr.): "Wir brauchen einen guten Verkehrsmix"

    Sagt Berlins neuer Senat den Autofahrern den Kampf an? So kann der Grüne Verkehrsstaatsekretär Jens-Holger Kirchner durchaus verstanden werden. "Wir werden die Hauptverkehrsstraßen für Autos einspurig machen. Wir brauchen den Platz nämlich für andere." So zitiert ihn die Zeitung Neues Deutschland aus einer Podiumsdiskussion vom vergangen Freitag. Stefan Gelbhaar ist Fraktionsvize der Grünen im Abgeordnetenhaus und zuständig für Verkehrspolitik. Er sieht in dem Konzept keine "Kampfansage an die Autofahrer".

  • Archivbild: Demonstranten halten am 22.06.2015 eine EU- und eine griechische Fahne vor dem Parlament in Athen (Foto: Simela Pantzartzi/ANA-MPA/dpa)

    Experte: "Griechenland braucht den Schuldenschnitt"

    Am Montag wollen die Finanzminister der Euro-Zone über die nächste Kredittranche aus dem laufenden dritten Hilfspaket entscheiden. Zwar hat Griechenland inszwischen einen sogenannten Primärüberschuss erwirtschaftet, aber der enorme Schuldenberg bleibt. Das Problem liege aber nicht in Athen, betont Jens Bastian, ehemamliges Mitglied der "Task Force for Greece". Schuld an der Misere seien vielmehr die Kreditgeber, die sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen könnten. "Ohne Schuldenerleichterungen wird Griechenland nicht mehr auf die Beine kommen", warnt er.

    Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

    Röttgen: "Die Verunsicherung bleibt"

    Die neue US-Regierung hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz Europa zwar die Treue geschworen, aber viele drängende Fragen offengelassen. US-Vizepräsident Mike Pence versuchte bei seinem ersten Auftritt in Europa, den Verbündeten Sorgen über die künftige Rolle der USA in der Welt zu nehmen. Pence und auch US-Verteidigungsminister Mattis hätten in München die richtigen Worte gefunden, bilanziert der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen, aber: "Die Verunsicherung kann nur US-Präsident Trump beseitigen, und das steht noch aus."

    Martin Schulz bei einer Rede in Lübeck am 19.2.17 (Bild: Markus Scholz/dpa)

    Schulz will Agenda-Politik korrigieren

    Martin Schulz, der Hoffnungsträger der SPD, wagt sich ans Eingemachte: die Hartz-IV-Reformen. Laut Bild-Zeitung will der Kanzlerkandidat die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I verlängern, die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse stutzen sowie die betriebliche Mitbestimmung ausweiten. Gerade ist Schulz auf Tour durch die Bundesländer - und auch dort hat er Änderungen an den Hartz-Gesetzen angedeutet, wie Angela Ulrich aus unserem Hauptstadtstudio berichtet.

    Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) spricht der Arbeitnehmerkonferenz der SPD in Bielefeld (Foto: Friso Gentsch/dpa)

    SPD: Agenda 2010 auf dem Prüfstand

    Der Hoffnungsträger der SPD wagt sich ans Eingemachte: Auf seiner Tour durch die Bundesländer hat Martin Schulz Änderungen an den Hartz-Gesetzen angedeutet. Laut Bild-Zeitung plant Schulz, die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I zu verlängern, die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse zu stutzen sowie die betriebliche Mitbestimmung auszuweiten. Die richtige Strategie für den Wahlkampf? Frank Stauss, Werbetexter und Politikberater, räumt die hohe Symbolkraft der Agenda 2010 ein - fordert die SPD aber auf, nach vorne zu schauen.

    Die Yalu-Brücke im chinesichen Dandong an der Grenze zu Nordkorea (Foto: imago/UPI Photo)

    "China wird Nordkorea nicht zusammenbrechen lassen"

    Nordkoreas Überleben hängt an einem Herzschrittmacher. Und dieser Schrittmacher heißt China. Ohne China bräche die bitterarme Diktatur Nordkoreas zusammen. Und so lässt es aufhorchen, das die Schutzmacht China einen Importstopp verhängen will für nordkoreanische Kohle. Peking ist nämlich zunehmend genervt ist über die Pirouetten des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un – ein Raketentest und der Mord an seinem Halbbruder im malaysischen Kuala Lumpur waren die letzten Umdrehungen. Hanns Hilpert von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht darin denn auch mehr als nur Symbolpolitik.

  • ARCHIV - US Präsident Donald Trump (l) erklärt neben Verteidigungsminister James Mattis am 27.01.2017 im Pentagon in Washington DC sein Exekutiv-Dekret. Foto: Susan Walsh/AP/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

    Vier Wochen Trump - eine Bilanz

    Eigentlich haben ja Politiker, die erst seit vier Wochen im Amt sind, eine Schonfrist. Jeder muss sich schließlich erstmal in die komplizierte Materie einarbeiten. Doch der neue US-Präsident Trump hat gleich vom ersten Tag an kräftig losgelegt mit dem, was er als hilfreich für seine Devise "America First" hält. Der Politikwissenschaftler Prof. Boris Vormann von der FU Berlin meint: "Trump hat eine Tendenz, alles schönzureden". Es sei eine sehr krisenhafte Übergangszeit gewesen.

    Der türkische Premierminister Yildirim (Bild: imago/Xinhua)

    "Das wird zu einer Polarisierung führen"

    Rund 10.000 Menschen werden am Samstag in Oberhausen erwartet: Der türkische Ministerpräsident Yildirim will bei den Türken in Deutschland für die Einführung eines Präsidialsystems in seinem Land werben. Die SPD-Politikerin Cansel Kiziltepe hält den Besuch für eine "abwegige Veranstaltung". Yildirim nutze die Versammlungsfreiheit, um Wahlkampf für die geplante Verfassungsreform zu machen. Das werde negative Auswirkungen auf die türkische Gemeinschaft in Deutschland haben.

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US-Präsident Barack Obama empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 02.05.2014 im Oval Office im Weißen Haus in Washington (USA). (Bild: dpa)

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Hertha BSC - Olympiastadion (Bild: dpa)

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