Suche nach Wirtschaftssenator(in)

Die Berliner CDU sucht weiter nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin für die zurückgetretene Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz. Die parteilose Politikerin hat den Regierenden Bürgermeister am Samstag um ihre Entlassung gebeten. CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel sagte, man werde den Nachfolger "in Ruhe" suchen.

Knapp zwei Tage nach dem Rückzug der Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz ist weiter offen, wer nun das Amt übernehmen wird. Bei einer Krisensitzung des CDU-Präsidiums am Sonntagabend präsentierte Landeschef Frank Henkel noch keine Nachfolgelösung.

Henkel sagte am Montagfrüh im Inforadio, man werde "in aller Ruhe" nach einem kompetenten Kandidaten suchen. "Ich bin in Gesprächen mit mehreren Bewerbern. Es ist ja so, dass das Tempo, geeignete Persönlichkeiten für diesen Bereich zu finden, sich nicht immer so gestaltet wie man es sich wünscht. Meistens sind das Persönlichkeiten, die vertraglich noch woanders gebunden sind. Und die dort rauszubekommen, geht nicht immer auf Knopfdruck."

Die Vermutung, dass Justizsenator Thomas Heilmann oder Gesundheitssenator Mario Czaja die Nachfolge antreten könnten, bezeichnete Henkel als reine Spekulation. Ob das Amt mit einer Frau oder einem Mann besetzt werde, sei zweitrangig, erklärte Henkel.

Wowereit bedauert Entwicklung

Die CDU hat im Berliner rot-schwarzen Senat weiterhin das Vorschlagsrecht für das Wirtschaftsressort. Die Senatorin war in die Kritik geraten, weil sie ohne Rücksprache mit dem Aufsichtsrat nach einem Nachfolger für den Berliner Messe-Chef gesucht hatte. Der aktuelle Messechef Raimund Hosch gibt den Posten Mitte 2013 auf.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedauerte die Entwicklung. Die Wirtschaftssenatorin soll am Dienstag ihre Entlassungsurkunde erhalten.

Linke kritisiert von Obernitz

Der Chef der Berliner Linken, Klaus Lederer, bekräftigte seine Kritik an der bisherigen Senatorin von Obernitz. Sie habe keinerlei Akzente gesetzt. Ihr Nachfolger müsse vor allem in der Lage sein, sich für neue Arbeitsplätze stark zu machen.

Der künftige Senator oder die künftige Senatorin müsse außerdem den Dialog mit der Wirtschaft und den Verbänden führen und sich um die öffentlichen Unternehmen kümmern. Lederer räumte ein, dass die Berliner Wirtschaft nicht leicht zu lenken sei. Das Land Berlin sei aber kein Erfüllungsgehilfe einzelner Akteure. Ideen müssten im Dialog entwickelt werden.