Löschung von Hass-Kommentaren in sozialen Netzwerken: Computertaste mit der Aufschrift Hass und Radiergummi mit Paragrafenzeichen
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Bild: imago/Christian Ohde

- Mit Highspeed gegen Hatespeech?

Vor vier Monaten hat der Bundestag das Gesetz gegen Hasskommentare beschlossen. Am 1. Oktober ist es - mit einer Übergangsregelung bis 1. Januar - in Kraft getreten. Doch gegen das Gesetz gestellt hat sich nicht nur die Linke, sondern auch ein erstaunlich breites Bündnis aus der Zivilgesellschaft. Mit dabei: Die Amadeo-Antonio-Stiftung, der Wirtschaftsverband Bitkom, der Chaos Computer Club, Reporter ohne Grenzen und viele weitere. Das Gesetz gefährde die Meinungsfreiheit, so das Argument. Dena Kelishadi hat die Einwände näher beleuchtet.

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