Was bleibt? Eine Bilanz der Großen Koalition

Die Große Koalition 2013
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Die Große Koalition war von Anfang an keine Liebesheirat. Auf ihrer Zielgeraden blicken wir zurück auf die vergangenen vier Jahre Bundesregierung: Was hat die Koalition geprägt? Wo konnte Schwarz-Rot Erfolge feiern und wo ist die GroKo gefloppt? Flüchtlingspolitik, Pflege, Mindestlohn, Verteidigungspolitik und die schwarze Null: Korrespondentinnen und Korrespondenten aus dem ARD-Hauptstadtstudio ziehen Bilanz.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
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Das Markenzeichen: die schwarze Null

Im September wird ein neuer Bundestag gewählt. Wir gehen deshalb in dieser Woche der Frage nach: Was bleibt von der scheidenden Regierung? Und da gibt es einiges, wie unsere Hauptstadtkorrespondenten berichten. Ob Mindestlohn, Mütterrente oder Gesetze zur Inneren Sicherheit: Vieles wird diese zu Ende gehende Legislaturperiode überdauern. Und auch die sogenannte schwarze Null gehört zu den Markenzeichen der Regierung, wie Matthias Reiche meint.

Aufkleber "Refugees Welcome"
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Schneller ablehnen, besser integrieren: die Flüchtlingspolitik

Was bleibt von der GroKo - das haben wir unsere Korrespondenten im Hauptstadt-Studio gefragt. Die Antworten gibt‘s in dieser Woche jeden Morgen zu hören. Heute geht es dabei um das große Thema, das vorher gar keiner auf dem Schirm hatte: Die Flüchtlingspolitik - und wie sie sich verändert hat. Ein Beitrag von Alex Krämer

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele am 30. Juni 2017 bei der Bundestagsdebatte zum Thema "Ehe für Alle"
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Ströbele kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Ströbele hat ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik gefordert. Bundeskanzlerin Merkel verspreche seit zwei Jahren eine Europäische Lösung in der Flüchtlingskrise, kritisierte Ströbele im Inforadio. Dabei wisse sie ganz genau, dass eine Mehrheit der EU-Staaten daran kein Interesse habe.

Verteidigungsministerin von der Leyen
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Mehr Verantwortung, neue Methoden: Verteidigungspolitik

Ein Rechtsextremist mit Doppelleben bei der Bundeswehr, Mobbing und fragwürdige Aufnahmerituale in einigen Kasernen, eine Ministerin, die der Truppe Führungsschwäche attestiert. Kein Zweifel: Bundesverteidigungsministerin von der Leyen geht angeschlagen aus dieser Legislaturperiode. Beim Blick auf die gesamten vier Jahre aber wird deutlich: von der Leyen hat Einiges in Bewegung gebracht in den vergangenen vier Jahren. Andrea Müller fasst zusammen.

Jan van Aken in der ARD-Talkshow Maischberger im WDR Studio BS 3. Köln, 12.07.2017
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Van Aken bemängelt "falschen Weg"

Der Verteidigungsexperte der Linkspartei, van Aken, hat erneut die Rüstungspolitik der Bundesregierung kritisiert. Er sagte im Inforadio, Verteidigungsministerin von der Leyen habe die Bundeswehr unnötig aufgerüstet, das sei der falsche Weg. Zwar müsse Deutschland mehr Verantwortung übernehmen. Das müsse aber nicht militärisch passieren.

Mindestlohn 8,84 Euro
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Vom Schreckgespenst zum Schlager: der Mindestlohn

Lange wurde um ihn gerungen, seine Kritiker sahen in ihm den Todesstoß für die deutsche Wirtschaft - doch mehr als zweieinhalb Jahre nach seiner Einführung hat sich der Mindestlohn als echter Gewinner erwiesen. Auch wenn er noch an einigen Stellen zu wünschen übrig lässt: der Mindestlohn wird als Erfolg der großen Koalition in die Geschichtsbücher eingehen. Frank Aischmann fasst seine Geschichte zusammen.

Josef Goeppel, MdB, CSU. Berlin, 03.09.2013. Berlin Deutschland
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Göppel: "Umweltpolitik der GroKo nur eine Vier bis Fünf"

Er ist auf einem Bauernhof aufgewachsen, war 28 Jahre lang Förster, hat sich lange vor Fukushima für den Atomausstieg ausgesprochen, im Bundestag gegen die Neuzulasung des Unkrautvernichters Glyphosat gestimmt und findet, die Energiewende weg von der Kohle gehe viel zu langsam. Nein, Josef Göppel ist nicht bei den Grünen, er sitzt für die CSU im Bundestag. Allerdings nur noch ein paar Wochen, denn aus Altersgründen kandidiert der 67-Jährige nicht noch einmal. Zum Abschluss gibt er der Bundesregierung schlechte Noten in der Umweltpolitik. Im Inforadio erklärte er, warum.

Schwester stützt Patienten
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Pflege, Rente und Gesundheit - die sozialen Wohltaten

Bevor im September der neue Bundestag gewählt wird, gehen wir in dieser Woche der Frage nach, was von der scheidenden Regierung bleibt. Beispiel Pflege, Rente und Gesundheit: Die sozialen Wohltaten auf diesen Gebieten machen die GroKo zur teuersten Regierung, die Deutschland je hatte. Und "schuld" daran sind keineswegs nur die Sozialdemokraten, wie Martin Mair berichtet.

Miniaturauto mit Stecker auf Euroscheinen und Bundesadler, Kaufprämie für Elektroautos
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Gut gemeint - schlecht gemacht

"Was bleibt" von vier Jahren großer Koalition? Das haben wir in dieser Woche gefragt. Allerdings gibt es da auch Dinge, die zwar von der schwarz-roten Bundesregierung angeschoben wurden, aber keinen Erfolg hatten. Gabriele Intemann aus unserem Hauptstadtstudio fasst die Flops der Großen Koalition zusammen.

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Der deutsche Bundestag
imago/photothek

Scheidende Bundestagsabgeordnete ziehen Bilanz - Was hat die Große Koalition erreicht?

Im September findet die Bundestagswahl statt - und wir schauen darauf, was von der scheidenden Regierung bleibt: zum Beispiel Gesetze zum Mindestlohn, der inneren Sicherheit oder die Schwarze Null. Wir sprechen deshalb mit scheidenden Bundestagsabgeordneten. Wie sieht ihre Bilanz in ihrem Politikfeld aus? Wo hätten sie gerne mehr erreicht? Das und mehr klären wir jeden Tag im Interview.